Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 95 BSG
29 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 95 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
qualifikationsbezogene Genehmigung zur Erbringung und …
Sozialrecht Aufgehoben
Umwandlung von Arztanstellungen in Zulassungen · keine notwendige Beiladung der ehemals angestellten Ärzte · kein Antragsrecht des Insolvenzverwalters auf Umwandlung … · Arztanstellung durch MVZ fällt nicht in Insolvenzmasse
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Prognose über künftig pflichtgemäßes Verhalten bei länger … · Unangemessenheit bei acht Jahre zurückliegendem letzten … · Unzulässigkeit des Belassens einer Zulassung nach … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen ambulanter und nachstationärer …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Tätigkeit in freier Praxis bei Fehlen des … · Kassenärztliche Vereinigung · sachlich-rechnerische Richtigstellung auch bei … · Zulässigkeit der Erteilung von Aufhebungs- und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
möglich gesetzgeberische Vorhaben zur Abschaffung führen … · Streitwertfestsetzung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verlegung · Vertragsarztsitz
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gebot der persönlichen Leistungserbringung und peinlich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Klagebefugnis gegen Aufhebung der Ermächtigung · 68-Jahres-Altersgrenze gilt auch für Ermächtigungen · Verlängerungstatbestand · Altersbegrenzung verstößt nicht gegen Verfassungs- und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Erbringung psychotherapeutischer Leistungen nach Beendigung … · Genehmigung zur Weiterbehandlung anbehandelter Fälle · Vertrauensschutz · Erlöschen der Zulassung eines Vertragsarztes wegen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht auch …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht · aufschiebende Wirkung gegen feststellenden deklaratorischen … · keine Fortsetzung der vertragsärztlichen Tätigkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert