Urteile zu § 93 BSG

7 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 93 BSG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

7 Entscheidungen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 20.03.2024

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Rücknahme der dem Kläger gewährten Altersrente für …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 5. Senat Urteil 18.10.2023 LS zitiert von 5

Verfassungsmäßigkeit der Ruhensregelung nach § 29 Abs 2 AbgG

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 7. Senat Urteil 08.12.2022 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 7. Senat Urteil 08.12.2022

Rückforderung von Alg II wegen nicht angezeigter russischer Rente

Alg II · Falschangaben · Rückforderung · Sozialhilfeausschluss · Rentenanspruch

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Saarland 11. Senat Urteil 26.04.2018 LS zitiert von 1

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts

maßgeblicher Zeitpunkt für die Rechtswidrigkeit · unvollständige Angaben · Verschweigen von Einkommen · Mitteilungspflicht nach § 60 SGB 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 14. Senat Urteil 09.04.2014 LS zitiert von 30

Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Klagefrist

Widerspruchsbescheid · Richtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung: Verweis …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 4. Senat Urteil 20.12.2011 LS zitiert von 20

Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsschutzbedürfnis

fehlende Vergleichsbereitschaft · Arbeitslosengeld II · rückwirkende Bewilligung von Arbeitslosengeld · Erstattungsanspruch des Grundsicherungsträgers

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen