Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 44f SGB X
Sozialgesetzbuch Zehntes Buch
517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44f SGB X (Sozialgesetzbuch Zehntes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
517 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sachbearbeiterin Grundsicherung/Hilfe zum Lebensunterhalt · Heraushebung als besonders verantwortungsvoll
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Anspruchseinschränkung · Bestandskraft der Leistungsbewilligung · konkludente Aufhebung · Erforderlichkeit einer Aufhebung nach den §§ 44ff SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Notdiensttätigkeit eines Zahnarztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sperrwirkung des ersten Insolvenzereignisses · Aufhebung des Insolvenzverfahrens nach rechtskräftiger … · neues Insolvenzereignis · andauernde Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Leistungsbewilligung wegen nur … · keine Aufhebung bzw Rücknahme nach §§ 45, 48 SGB 10 mit … · Korrektur der vorläufigen Bewilligung im Rahmen der … · Regelungskonzept
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Rücknahme der Leistungsbewilligung und Erstattung zu … · anfängliche Rechtswidrigkeit · Leistungsausschluss · Bezug einer russischen Altersrente
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
während des Freiwilligen Sozialen Jahres erhaltenes …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Rückerstattungsanspruch · sozialgerichtliches Verfahren · Einführung eines elektronischen Rechtsverkehrs bei einem … · keine Belehrung über Möglichkeit einer elektronischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistungen
Sozialrecht Aufgehoben
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Karenzzeit · Umzug · Angemessenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
fehlende Mitteilung einer Einkommenserzielung bzw grob … · Wechsel der Rechtsgrundlage von § 45 zu § 48 SGB 10 · atypischer Fall · Unterbleiben organisatorischer Vorkehrungen im Rahmen der …
Sozialrecht Aufgehoben
unterbliebene Anfechtung eines eigenständig anfechtbaren … · überzahlte Zuschüsse zur freiwilligen Krankenversicherung … · kein atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 bei einer sehr … · fehlende bzw fehlerhafte Datensatzübermittlung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schwerbehindertenrecht · Schwerbehindertenausweis · öffentliche Urkunde · keine Verwaltungsaktqualität
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Tod der im Rahmen eines Versorgungsausgleichs …
Sozialrecht Aufgehoben
Wechsel eines Kindes von dem Bezug von Leistungen nach dem … · Antragstellung durch die Großmutter · fehlende Mitwirkung der sorgeberechtigten Kindesmutter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen