Wohngemeinschaft · Betreuungsleistungen · ambulante Pflege · Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 97 SGB
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 SGB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Tod des Leistungsberechtigten · Anspruch eines ambulanten Pflegedienstes auf Vergütung … · Anwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 · Einrichtungsbegriff
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
grds keine Beschränkung auf Überweisung durch Fachkollegen · Aufhebung · Anordnung der sofortigen Vollziehung eines …
Sozialrecht
vorrangige Leistungspflicht des Sozialhilfeträgers · Begrenzung durch die bestandskräftigen Ablehnungsbescheide … · fehlendes Vorgehen gegen die Bescheide durch den …
Sozialrecht Aufgehoben
Vertragspsychotherapie · Zulassungsausschuss · Nachfolgeregelung · Versorgungsauftrag · gemeinsame Berufsausübung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Altersgrenze verstößt weder gegen Verfassungs- noch … · Vergütungsanspruch · ungerechtfertigte Bereicherung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen