Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 97 SGB V
Sozialgesetzbuch Fünftes Buch
166 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
166 Entscheidungen
Anordnung der sofortigen Vollziehung · Amtsentbindung des Vorstandsvorsitzenden einer … · Aufhebung der Vollziehungsanordnung · Feststellung der aufschiebenden Wirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Anordnung der sofortigen Vollziehung · Amtsentbindung des Vorstandsvorsitzenden einer … · Aufhebung der Vollziehungsanordnung · Feststellung der aufschiebenden Wirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Amtsenthebung wegen Entscheidungen des Kollegialorgans … · Anhörungserfordernis · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Sozialrecht
Rechtswidrigkeit
Sozialrecht
Arzneimittelverordnung während eines stationären Aufenthalts · Vorverfahren vor dem Beschwerdeausschuss
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gegenvorstellung
Sozialrecht Abgeändert
Bedarfsprüfungserfordernis · Vorrang von Zulassungen und persönliche Ermächtigungen · neue Behandlungsmethode (hier: Telemonitoring bei … · Bedarfsprüfung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verstoß gegen Fortbildungsverpflichtung für zwei … · Verhältnismäßigkeit · kein Verstoß gegen Berufsfreiheit · mögliche Ausnahme bei atypischen Fällen (hier: verneint
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zusatzbezeichnung „Schlafmedizin“ · keine Subspezialisierung · sozialgerichtliches Verfahren · kein Verlust des Rechtsschutzbedürfnisses im nachfolgenden …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nachbesetzungsentscheidung · Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB 5 · Nichtanwendbarkeit bei mehrheitlich von Kapitalinvestoren … · Bestandsschutzregel des § 103 Abs 4 S 4 SGB 5
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Anträge zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung der pädiatrischen Gebührenordnungspositionen mit … · Erfordernis einer Erlaubnis zur partiellen Teilnahme an der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Anstellungsvertrag · Zulassungsverzicht · Überversorgung · SGB V § 103 Abs. 4a · Vertragsärztliche Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ermächtigung zum Betrieb einer Zweigpraxis · Erfordernis der Versorgungsverbesserung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht
Ermittlungsdefizit der Zulassungsbehörden · eingeschränkte Beweislastumkehr · effektiver Rechtsschutz · Verurteilung der Zulassungsbehörden zur Erteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Echthaarperücke statt Kunsthaarperücke · ausnahmsweise Befugnis zur Selbstbeschaffung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB 5 · Angestellten-MVZ
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
vertragsärztliche Versorgung · Ermächtigung eines Krankenhausarztes · gerichtliche Kontrolle der Entscheidung des …
Sozialrecht
Bestehen einer fortführungsfähigen Praxis · Fallzahlen von rund 50 % des Fachgruppendurchschnitts · Feststellung der Nichterforderlichkeit einer Nachbesetzung · Bedarfsprüfung bezogen auf den gesamten betroffenen …
Sozialrecht Aufgehoben
Entzug der Zulassung eines halben Versorgungsauftrags wegen … · Klage gegen Nichtdurchführung eines Nachbesetzungsverfahrens · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Revision zurückgewiesen