§ 1 SGG – Rechtsprechung (53 Entscheidungen)

BSG 2. Senat Urteil 24.03.2026

Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit gemäß § 9 Abs 2

posttraumatische Belastungsstörung eines Leichenumbetters · aktuelle Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · bestimmte Berufsgruppe · Anforderungen an die Bezeichnung des erfassten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 24.04.2025 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens gem. § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 12. Senat Urteil 12.12.2024 LS zitiert von 6

Rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei …

Erfordernis einer gesonderten Antragstellung bis zum Ablauf … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 12. Senat Urteil 12.12.2024 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 04.12.2024 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB 7

Beschäftigung · öffentlich rechtliches Ausbildungsverhältnis · Rechtsreferendar · Ausschluss der beamtenrechtlichen Unfallfürsorge des Landes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 2. Senat Urteil 03.12.2024 LS zitiert von 7

Sozialgerichtliches Verfahren – Versagungsbescheid wegen fehlender Mitwirkung

zulässige Klageart · Anfechtungsklage · Unzulässigkeit einer kombinierten Verpflichtungs- oder … · Ausnahmekonstellation

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.06.2024 LS

Entsprechend dem abgestuften gesetzgeberischen Konzept zur Einführung der elektronisch gestützten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 25.10.2023

Streitig ist die Anerkennung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 11. Senat Beschluss 14.06.2023 zitiert von 5

Sozialgerichtliches Verfahren – Zuständigkeitsbestimmung

örtliche Zuständigkeit · Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses · Ausnahme · willkürliche Entscheidung

Sozialrecht Zuständiges Gericht bestimmt

SG Braunschweig Endurteil 26.08.2022

Im Streit steht die Anerkennung eines Versicherungsfalls aufgrund einer Hilfeleistung und die Gewährung von …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Dortmund 13. Kammer Urteil 20.04.2021

Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Saarland 49. Kammer Urteil 16.04.2021 LS

Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für den Zeitraum zwischen stationärer medizinischer …

tatsächlicher Nichtantritt der stufenweisen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Dortmund 18. Kammer Urteil 20.08.2020

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 1301 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 24. Senat Urteil 07.09.2017

Vertragsärztliche Versorgung – Gleichbehandlung einer Poliklinik mit einem Medizinischen Versorgungszentrum

Nachbesetzung einer frei gewordenen Arztstelle · Frist von sechs Monaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 04.07.2017

Voraussetzungen eines Kostenerstattungsanspruchs für eine selbstbeschaffte Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 17.02.2017

Eingliederungshilfe für minderjährigen Jugendlichen mit Entwicklungsstörungen

Eingliederungshilfe · Sozialhilfeträger · stationäre Unterbringung · Entwicklungsstörung · Zuständigkeitsstreit

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.03.2016

Ob eine Lebensversicherung des Klägers als Vermögen einzusetzen war und daher der Beklagte im Zeitraum vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.03.2016 zitiert von 1

Erstattung der von den Eltern der Klägerin aufgebrachten Kosten für die von der Beigeladenen durchgeführte …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 14.01.2016

Die Beteiligten streiten um die Rechtsmäßigkeit der Übermittlung des Namens und der Anschrift des Klägers an …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.11.2014 zitiert von 5

Die Kläger wenden sich gegen die Einstellung der Leistungen der Sozialhilfe für Deutsche im Ausland nach § 24 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.10.2014 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit ihrer Beschwerde gegen die Beiordnung ihres Bevollmächtigten zu den Bedingungen …

Sozialrecht Abgeändert

SG Halle 17. Kammer Beschluss 21.03.2013

Sozialgerichtliches Verfahren: Beendigung eines Rechtstreits durch einseitige Erledigungserklärung

Sendeprotokoll einer Faxsendung als Zugangsnachweis

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 12.10.2012 zitiert von 4

Sie ist gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) statthaft; der Ausschluss der Beschwerde gemäß § 173 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Duisburg Beschluss 28.03.2012

Beitritt zu bundesweitem Hilfsmittelliefervertrag mit regionaler Einschränkung

Hilfsmittelliefervertrag · SGB V § 127 Abs. 2a · Präqualifizierung · regionale Beschränkung · einseitige Vertragsänderung

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 17.01.2012

Sozialversicherungspflicht – Direktor (executive director) einer GmbH nach englisch/walisischem Recht …

Abgrenzung selbständiger Tätigkeit zu abhängiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss 17.01.2012

Im Streit steht, ob der Kläger in der Zeit vom 1. November 2005 bis zum 31. Dezember 2008 im Rahmen seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Entscheidung 09.05.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 05.01.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung eines trägerübergreifenden persönlichen Budgets zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.08.2009 zitiert von 30

Die Beteiligten haben darüber gestritten, ob die Beklagte von der Klägerin die Zahlung von 11.643,77 EUR …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.07.2008

Kläger und Beklagte streiten um die Berechnung der Belastungsgrenze für Zuzahlungen chronisch Kranker und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.06.2008 zitiert von 4

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts L. , mit welchem dieses den …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008 zitiert von 2

Das Sozialgericht (SG) Duisburg hat dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligt und Rechtsanwalt C in X "zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.09.2007

Die Beteiligten streiten um die Höhe der von der Beklagten an den Kläger gezahlten Altersrente für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.04.2007

Der schwerbehinderte Kläger begehrt von der Beklagten einen Zuschuss zu seiner Beförderung im Pkw seiner …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 15.01.2007

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.06.2006

Auch zur Überzeugung des Senats hat der Kläger keinen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 22.05.2006

Die Klägerin und ihr am 00.00.0000 verstorbener Ehemann haben am 19. August 2005 beim Sozialgericht Dortmund …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Urteil 14.09.2005 zitiert von 3

Ob der Beitrags- und Umlagebescheid der Beklagten für das Kalenderjahr 2002 rechtmäßig, insbesondere mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2005 zitiert von 5

Ob die Beklagte die Klägerin zu Recht als landwirtschaftliche Unternehmerin veranlagt hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 30.05.2005

Für den Zeitraum nach Ablauf des 31. Dezember 2004 ist bereits eine Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte …

Verwaltungsrecht

LSG NRW Beschluss 05.11.2003

Der Rechtsvorgänger des Klägers war bei der Beklagten krankenversichert

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.06.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten statt der ihm gezahlten Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.05.2003

Streitig ist die (teilweise) Rückzahlung von als Berufshilfe gewährten Geldleistungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 21.05.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.04.2003

Der Kläger hält seine auf Grund eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses bestehende Pflichtversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2003

Der Beklagte wendet sich gegen seine Verurteilung zur Zahlung rückständiger Beiträge zur privaten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.02.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.01.2003

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.01.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 07.01.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen