Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 155 SGG
Sozialgerichtsgesetz
1.030 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.030 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichende Erfolgsaussichten · Bürgergeld · Unterkunft und Heizung · angemessene Unterkunftskosten in Berlin
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Gesamt-GdB · Einzel-GdB · tatrichterliche Aufgabe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
COVID-19 · COMIRNATY · mRNA-Impfstoff · neuester medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Kostengrundentscheidung · Unanfechtbarkeit · Verwerfung der Beschwerde · keine Streitwertfestsetzung im Beschwerdeverfahren
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
endgültige Kostentragung · Anerkenntnis nach Gutachteneinholung · Ermessen · Kostenteilung
Sozialrecht
gerichtliches Ermessen · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zustimmung der Beteiligten · Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hinreichende Erfolgsaussicht · Klage auf Unterlassung von Telefonanrufen durch das …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatrichterliche Aufgabe · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Wirbelsäulenleiden · chronisches Schmerzsyndrom
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Zeitraum Januar 2016 bis Juli 2018
Sozialrecht Abgeändert
Beschwerdeverfahren · Kostenentscheidung · Streitwertfestsetzung · Auffangstreitwert
Sozialrecht
lokalisiertes niedrigmalignes Non-Hodgkin-Lymphom · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Heilungsbewährung von drei Jahren nach Vollremission · weiterhin GdB von 50 bei fehlender Vollremission
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
berufliche Weiterbildung · SGB II · Förderungsvoraussetzungen · Eignungsprüfung · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung · Hemmung durch Klageerhebung · unzureichende Bezeichnung des Klagegegenstandes in der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a des Vierten Buchs …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung · fehlende Angaben zu den Einkommens- und … · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · fehlender Hinweis auf die Möglichkeit einer teilweisen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Mündlichkeitsgrundsatz · rechtliches Gehör · Zurückverweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
minderjähriges Kind · kein Auskunftsanspruch eines Elternteils · Uneinigkeit der Eltern · keine verfassungskonform erweiternde Auslegung des Art 6 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Gasschweißer · Einwirkungskausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · neuester medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand · mehrere Klassifikationssysteme · vorrangige Heranziehung des DSM-V als operationalisiertes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
gerichtliches Ermessen bei der Auswahl von Sachverständigen · grundsätzlich keine Verpflichtung zur Beauftragung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen