Sozialrecht
Urteile zu § 156 SGG
Sozialgerichtsgesetz
158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
158 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Bezeichnung einer Rechtsfrage · Formulierung von vermeintlichen Leitsätzen des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsnachforderung · Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · abhängige Beschäftigung · Versicherungsfreiheit wegen Überschreitung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Berufungsrücknahmefiktion · unzureichende Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
sozialgerichtliches Verfahren · Ablehnung eines verspätet gestellten Antrags auf … · Rentenverfahren · Prüfung einer Erwerbsminderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit · Fortführung des Rechtsstreits · Feststellung der Erledigung des Rechtsstreits · Betreibensaufforderung
Sozialrecht
Versicherungspflicht · Beamtenernennung · Beitragsberechnung · Freiwillige Versicherung · Einkommensnachweise
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klagefrist · Bekanntgabe eines Widerspruchsbescheids per Telefax · elektronische Übermittlung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Nullfestsetzung
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Entfallen des Rechtsschutzbedürfnisses · keine Bereitschaft der Kenntnisnahme von gerichtlichen … · Annahmeverweigerung bzw Rücksendung der ungeöffneten …
Sozialrecht Berufung verworfen
Feststellung der Rechtswidrigkeit des Ursprungsbescheids …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betreibensaufforderung · Nichtvorlage einer Berufungsbegründung · Nichtbetreiben des Verfahrens · Drei-Monats-Frist
Sozialrecht
Sozialrecht
Mindestbemessungsentgelt · Arbeitslosengeldvorbezug · Gleichwohlgewährung · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (juris: Ärzte-ZV · fehlende Ermächtigungsgrundlage zur Normierung einer …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
konkludente Klagerücknahme im Berufungsverfahren · Kostenentscheidung · Erfolgsaussichten der Klage · Veranlassungsprinzip
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung durch … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Verletzung der Amtsermittlungspflicht gem § 103 SGG · Aufklärungspflicht des Vorsitzenden gem § 106 SGG · Aufforderung gem § 106a SGG · unterbliebene Mitwirkung des Klägers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen