Urteile zu § 156 SGG – Seite 2

Sozialgerichtsgesetz

158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

158 Entscheidungen

BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Beschwerdewert · wiederkehrende oder laufende Leistungen für mehr als ein … · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsverfahren für mehrere Bewilligungszeiträume

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 31
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rücknahmestreit über Beendigung eines Berufungsverfahrens … · Entscheidung des Gerichts · Betreibensaufforderung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Krankenversicherung

Streit um Vergütungsforderung für Dauerbeatmung im Rahmen … · Durchsetzung mittels allgemeiner Leistungsklage · Geltendmachung ausgeschlossen, solange Schiedsspruch noch … · Fälligkeit der Forderung beginnt erst mit Rechtskraft der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rücknahme der Berufung

Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens · Auslegung als Feststellungsklage · wirksame Berufungsrücknahme · keine Beseitigung durch Widerruf oder Anfechtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Richterablehnung

nicht unverzüglich gestelltes Ablehnungsgesuch (hier: mehr … · Unzulässigkeit · Rücknahme der Berufung · Antrag auf Fortsetzung des Berufungsverfahrens

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungszulassung

Tatsachenfrage · Arbeitslosengeld II · Minderung der Unterkunfts- und Heizkosten · Betriebs- und Heizkostenguthaben

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Berufungsrücknahmefiktion · Untätigkeit des Berufungsklägers · Vorliegen sachlich begründeter Anhaltspunkte für einen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsbegründung

Abhängigmachung von Benennung eines badischen Gerichts ohne … · Zweifel an Rechtsschutzinteresse · Berufungsrücknahmefiktion

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsrücknahmefiktion

Betreibensaufforderung bei fehlender Berufungsbegründung · anschließendes Weiterbetreiben des Rechtsstreits · Einzelfallbeurteilung · Betreibensaufforderung als Maßstab

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 20
Sozialgerichtliches Verfahren – Revision

Erledigungserklärung · Kostenentscheidung des Gerichts · billiges Ermessen · Erfolgsaussichten

Sozialrecht