Urteile zu § 156 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

158 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil zitiert von 33
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Aufhebung eines Dauerverwaltungsakts · Einbeziehung des Bescheids in ein früheres Klageverfahren · prozessuale Sperrwirkung · Wegfall der anderweitigen Rechtshängigkeit durch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion · Rechtsschutzgarantie · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

nicht ausreichende Begründung · Formanforderungen an eine Betreibensaufforderung gem § 102 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Einlegung der Berufung

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil zitiert von 34
Elterngeld – Höhe

Berechnung · Zwillingsgeburt · allein sorgeberechtigter Elternteil · Anrechnung von Mutterschaftsgeld

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Auslegung rechtlicher und tatsächlicher Behauptung als … · Schwerbehindertenrecht · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

keine Übernahme der Mehrbedarfsregelung des § 23 Abs 1 S 2 … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtvorliegen einer unechten bzw echten Rückwirkung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen