Sozialrecht
Urteile zu § 154 SGG
Sozialgerichtsgesetz
132 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 154 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
132 Entscheidungen
Berufungseinlegung und zugleich gestellter Antrag auf … · Rechtsschutzbedürfnis · Interessen- und Folgenabwägung · Drittstaatsangehöriger
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsakt · Eingliederungshilfe · Steuerungsfunktion · Umkehr der Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung der Vollstreckung · aufschiebende Wirkung der Berufung nach § 154 Abs 2 SGG · Nachzahlung für die Vergangenheit · Interessenabwägung nach § 199 Abs 2 SGG
Sozialrecht
Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Antrag auf vorläufige Aussetzung der Vollstreckung nach … · Rechtsschutzbedürfnis · Abwarten auf Stellung eines Vollstreckungsantrags zumutbar · Weigerung der Erklärung eines Vollstreckungsverzichts
Sozialrecht
erhebliche Gehbehinderung · Begleitperson · sozialgerichtliches Verfahren · Beantragung des Merkzeichens B nach vorheriger Beantragung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aussetzung der Vollziehung · keine aufschiebende Wirkung der Berufung · Beginn der Vollstreckbarkeit nach § 154 Abs 2 SGG · gesetzliche Rentenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Aufschiebende Wirkung · Berufung · Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsverfahren · § 199 SGG
Sozialrecht Antrag verworfen
Verfahrensfehler · "Prozessurteil statt Sachurteil" · keine Auslegung iS eines zusätzlich erklärten …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Feststellung des Leistungsfalls · Nichterweislichkeit der behaupteten Leistungsminderung · Mitwirkungspflicht · Ablehnung der Teilnahme an einer vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwerfung der Berufung ohne mündliche Verhandlung durch … · unrichtige Rechtsbehelfsbelehrung · Jahresfrist für Einlegung eines Rechtsmittels/-behelfs
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufnahme einer Orthese zur Behandlung von … · Änderung von Produktunterlagen während des Klageverfahrens · keine Unzulässigkeit der Klage · Nachweis des medizinischen Nutzens
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
keine rückwirkende Anpassung der Leistungsobergrenze auf …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Überversorgung · Zulassungsbeschränkungen · qualifikationsbezogene Sonderbedarfszulassung · Psychologischer Psychotherapeut
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Notwendigkeit einer stationären psychotherapeutischen … · keine Rangfolge zwischen stationärer Krankenhausbehandlung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitlich begrenzte Erwerbsminderung bei … · objektive Beweislast · Nichtaufklärbarkeit des medizinischen Sachverhalts zu …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Rentenfortzahlung · Unrichtige Zahlung · Rückforderung · Drittwirkung · Mietzahlungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Versorgungsausgleich · Rentenberechnung · SGB VI · Entgeltpunkte · Rente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Freibeträge bei Beschäftigung in einer WfbM · Entgelt iS des § 82 Abs 3 S 2 SGB 12 · Arbeitsförderungsgeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsgesetz · Berufung · aufschiebende Wirkung · Leistungsklage
Sozialrecht
keine Vertretungsvermutung für die Bekanntgabe von …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Einstweilige Anordnung · aufschiebende Wirkung · Vollstreckungsaussetzung · Sozialgerichtsbarkeit · Abwägung der Interessen
Sozialrecht
Sozialrecht