Urteile zu § 105 SGG – Seite 35

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Mannheim 6. Kammer Gerichtsbescheid
Gesetzliche Krankenversicherung – NUB

Versorgung mit einer wiederholenden transorbitalen … · offenes Winkelglaukom mit eingeschränktem Gesichtsfeld

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 102. Kammer Gerichtsbescheid LS
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Höhe bei gemischter Bedarfsgemeinschaft mit einem Bezieher …

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Erbringung medizinischer Behandlungspflege in Einrichtungen … · kein Anspruch auf Hilfe beim Anziehen von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · äußeres Ereignis · körperliche Einwirkung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Landessozialgericht

erstinstanzliche Zuständigkeit · Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch … · offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

MdE-Feststellung der gesetzlichen Unfallversicherung nicht … · Merkzeichen aG · außergewöhnliche Gehbehinderung · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sozialgerichtliches Verfahren · nachträgliche Beschränkung des Streitgegenstands auf einen … · ursächlicher Zusammenhang · Wahrscheinlichkeit eines Vorschadens

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · schizophrene und affektive Psychosen nur bei psychotischen … · Schwankungen im Gesundheitszustand

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

Faustschlag in den Unterkiefer · keine Bindungswirkung einer früheren Ablehnung der … · GdS-Feststellung · psychische Störung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen