Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 105 SGG – Seite 51
Sozialgerichtsgesetz
3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.118 Entscheidungen
Kostenminderungspflicht versus Gebühreninteresse des … · Grundsatz der Erstattungsfähigkeit anwaltlicher Kosten bei …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · keine Umgehung der Voraussetzungen der Sachaufklärungsrüge … · gerügte Verletzung des § 153 Abs 4 S 1 SGG · kein Verstoß gegen spezielle Verfahrensvorschriften
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Untätigkeitsklage · Ermittlung der "billigen" Gebühren nach dem Kieler … · Verfahrensgebühr · Mindestgebühr
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Prozessurteil · Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rückforderung der Leistung · offensichtliche Fehlerhaftigkeit · Erkennbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen die Anhörungspflicht als wesentlicher …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen · keine Übernahme von Zusatzbeiträgen zur gesetzlichen … · kein Mehrbedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Merkzeichen G · Grad der Behinderung · Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr · Funktionsbeeinträchtigung · Sozialhilferecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Nahrungsaufnahme · Eisgenuss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens „G“ …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankenkasse · Verpflichtung zur zeitnahen Prüfung der Krankenhausrechnung · kein Ausschluss der Aufrechnung mit daraus resultierender …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Klage eines Verbands von Krankenkassen im eigenen Namen unter Berufung auf Prozessstandschaft, ein …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung des Erlasses eines Gerichtsbescheides · Anforderungen an die Sachverhaltsaufklärung bei medizinisch …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben