Urteile zu § 105 SGG – Seite 54

Sozialgerichtsgesetz

3.118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 105 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.118 Entscheidungen

SG Berlin 70. Kammer Gerichtsbescheid LS
Teilhabe am Arbeitsleben

Kraftfahrzeughilfe · Übernahme der Kosten für die Erlangung einer Fahrerlaubnis · Vorrang der Nutzung eines Beförderungsdienstes

Sozialrecht
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung · Frist zur Abgabe einer weiteren Stellungnahme

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Vorliegen einer Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung · Abgrenzung von Rechts- zu Tatsachenfragen · Klärungsbedürftigkeit ausgelaufenen Rechts · Auslegung der Arzneimittel-Richtlinien a.F.

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
(Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Streitwertbeschwerde gegen erstinstanzliche Festsetzung … · Entscheidungszuständigkeit · Einzelrichter iS des § 66 Abs 6 GKG · Zulässigkeit

Sozialrecht
BSG 7. Senat Urteil zitiert von 15
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung · besondere rechtliche Schwierigkeit der Sache

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

Weitergewährung · Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes · Rentenentziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG · kleiner Senat

Sozialrecht