Urteile zu § 106 SGG – Seite 17

begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Aufhebung gem § 48 SGB 10

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch … · Wirksamkeit

vorherige Verwerfung einer wegen Missachtung des … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · fehlendes Verschulden · Gehörsrüge

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12

Laktoseintoleranz · Diabetes Mellitus · Hepatopathie · Gutachten nach Einzelfallprüfung

Sachaufklärungsrüge · Erfordernis eines ausdrücklich zu Protokoll … · pauschale Bezugnahme im Urteil des LSG auf die Senatsakte

Versicherungsfall eigener Art gem § 105 Abs 2 S 2 iVm S 1 … · nicht versicherter Unternehmer als Geschädigter · Wie-Beschäftigter desselben Betriebes gem § 105 Abs 1 S 1 … · keine Sonderbeziehung: Gefälligkeit unter Freunden und …

Erwerbsminderungsrente · Beitragszeit · Wartezeit · Sozialversicherungsrecht · Inhaftierung

aufrechterhaltende Mitgliedschaft aufgrund … · Arbeitsfähigkeit laut Entlassbericht · unterbliebene bzw nicht rechtzeitige (erneute) ärztliche … · kein weiterer Krankengeldanspruch aufgrund …

Kürzung nach § 8a Abs 4 JVEG bei erheblicher Überschreitung …

Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Vornahme einer quantitativen sensorischen Testung · sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verstoß gegen § 153 Abs 3 S 1 SGG: Namenskürzel · absoluter Revisionsgrund gem § 202 SGG iVm § 547 Nr 6 ZPO · Zurückverweisung gem § 160a Abs 5 SGG

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Hinblick … · Voraussetzungen einer Tätigkeit in freier Praxis · Verfassungsmäßigkeit

Entstehung und Fortdauer des Anspruchs bei Versicherten mit … · einmalige Karenzzeit