Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 106 SGG – Seite 21
Sozialgerichtsgesetz
1.470 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.470 Entscheidungen
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · unzulässige Überraschungsentscheidung nach dem Übergang des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidung über die Streitwertbeschwerde grundsätzlich … · Übertragung auf den Senat nach § 66 Abs 6 S 2 GKG · Streitwerthöhe · Berücksichtigung von Säumniszuschlägen
Sozialrecht Abgeändert
sexuelle Gewalt in der Ehe · tätlicher Angriff · feindselige Willensrichtung · Glaubhaftmachung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungsreife · Wirksamkeit der Verzögerungsrüge · unangemessene Dauer · keine Regelverfahrensdauer
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · Nichterhalt der Ladung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Zuordnung bei fehlender übereinstimmender Erklärung der … · Anerkenntnisurteil im sozialgerichtlichen Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Gehörsrüge · Überraschungsentscheidung · unterschiedliche Art der Übersendung eines Gutachtens an …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
arbeitsloser Sozialleistungsempfänger · Fehlen eines zu entschädigenden Nachteils
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten … · Konkretisierung des Überprüfungsbegehrens erst im Rahmen …
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Verwertung eines im Verwaltungsverfahren eingeholten … · Urkundsbeweis · Pflichten des Sachverständigen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gutachten · Aktenstudium · erforderliche Zeit · Unterlagen mit allgemeinem und medizinischem Inhalt
Sozialrecht
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
erstmalige Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § … · Nichtbenennung konkreter Verwaltungsakte mit Datum · Nichtdarlegung der Rechtswidrigkeitsgründe · Arbeitslosengeld II
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Revisionszulassung · Verfahrensmangel · Gehörsverstoß wegen unterlassenem Hinweis des LSG auf § 109 …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Bescheidüberprüfung · Grundsicherung nach SGB II · Konkretisierungspflicht · Bestandskraft von Bescheiden · Einkommensanrechnung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB X § 44 · Amtsermittlungsgrundsatz · Überprüfungsantrag · Rechtsmissbrauch · Sozialhilfe
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Streitig ist, ob die Klägerin einen Anspruch auf Überprüfung diverser Bescheide seit Januar 2006 hat
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
hinreichende Erfolgsaussichten · Beweisprognose · behauptete Verschlechterung des Gesundheitszustands · Notwendigkeit einer Beiziehung neuerer medizinischer …
Sozialrecht Aufgehoben
unentschuldigtes Ausbleiben · Ordnungsgeld · Ermessensfehler
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtzulassungsbeschwerde · unangemessene Dauer · Umstände des Einzelfalls · allgemeiner Wertungsrahmen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Zulassung der Revision wegen Divergenz und grundsätzlicher …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Heilung · Ermessensausübung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Selbstbeschaffung wegen Verzögerung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Amtsermittlungspflicht · Voraussetzung des Erlasses eines Gerichtsbescheides in …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Amtsermittlungspflicht bei einem medizinischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung zur Entscheidung … · rechtliches Gehör · faires Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang der Amtsermittlungspflicht bei einem medizinischen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen