Urteile zu § 109 SGG – Seite 10

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Gesundheitserstschaden · traumatische Bandscheibenschädigung · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Verursachung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenzrüge · Erfordernis der fortbestehenden Aktualität der in Bezug … · Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung · gerügte Verfassungswidrigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Grippe und Wundstarrkrampf · Multiple Sklerose · kein ursächlicher Zusammenhang · Kann-Versorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständiger

Anhörung eines bestimmten Arztes · Fragerecht · Antrag auf Befragung in der mündlichen Verhandlung · Rechtzeitigkeit und Sachdienlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Kenntnisnahme des Berufungsvorbringens durch das LSG · Aufgreifen in den Entscheidungsgründen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Widersprechen einer Entscheidung im Beschlusswege nach § …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit

Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Zulassungsgrund der Divergenz · Darlegungserfordernis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Feststellungsklage

Feststellungsinteresse · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall · weitere Unfallfolge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · arbeitsmedizinische Voraussetzungen · Konsensempfehlungen: Konstellationstyp B6

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen