Urteile zu § 109 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Anspruch auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung in Form einer Videokonferenz · keine Teilnahme seitens des Klägers aufgrund technischer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Recht auf ein faires Verfahren · Mündlichkeitsgrundsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Obliegenheit der Gehörsverschaffung · Inanspruchnahme der Dienste eines anwesenden Dolmetschers …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – unangemessene Verfahrensdauer

Entschädigungsklage · Störung des Gerichtsbetriebs durch COVID-19-Pandemie · Phasen gerichtlicher Inaktivität zwischen März und Mai 2020 · Monate des 1. Corona-Lockdowns

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · keine eigenständige Entscheidung über die Nichtzulassung … · Zulassung der Berufung nur bei positiver Entscheidung · unrichtige Belehrung über die Berufung als Rechtsmittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Rüge unzureichender Feststellungen zur eigenen … · keine Zurückverweisung · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

ambulante Kataraktoperation unter Einsatz eines … · fehlende Empfehlung des G-BA im zweiten Quartal 2017 · kein Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · ordnungsgemäßer Beweisantrag · Nennung des hypothetischen Beweisergebnisses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Gebot des fairen Verfahrens · Erörterung des Sach- und Streitverhältnisses · Heraufbeschwören einer Anschlussberufung · ausreichende Schilderung der prozessualen Situation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis einer erneuten Anhörung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101 · Hauterkrankung · MdE-Höhe · Kriterium: dokumentierter klinischer Befund und Verlauf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Darlegungsanforderungen · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · Ladung eines Sachverständigen zur Gutachtenerläuterung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen