Voraussetzungen der Berücksichtigung psychischer Störungen bei der Bewertung der Pflegebedürftigkeit
Schwerhörigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 109 SGG – Seite 13
Sozialgerichtsgesetz
3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.250 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Vorliegen gefestigter Rechtsprechung des BSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · wesentlicher Verfahrensmangel · keine Heilung über § 295 ZPO · kein Absehen von notwendige Ermittlungen im Einvernehmen …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
schweres Schädelhirntrauma · zweieinhalb Jahre nach dem Trauma mit einem Privatgutachten … · Rentenverfahren erst 18 Jahre nach dem Trauma · keine Hinweise auf das Fortbestehen der Beeinträchtigungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · offene Hirnverletzung · fehlende Ausheilung · bleibende Ausfallerscheinungen
Sozialrecht Aufgehoben
missbräuchliche Nutzung der Kooperationsform der … · keine generelle Festlegung bei nur in geringem Maße … · Missbrauch der Rechtsform der Praxisgemeinschaft aber ohne …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rechtsweg · Unzulässigkeit der Teilverweisung an die Zivilgerichte
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berufskrankheit · aromatische Amine · Harnblasenkarzinom · SGB VII · BK 1301
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsunfall · Verletztenrente · Unfallfolgen · SGB VII · Erwerbsminderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Ablehnung der Verlängerung einer Stellungnahmefrist durch … · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Feststellung des Leistungsfalls · Nichterweislichkeit der behaupteten Leistungsminderung · Mitwirkungspflicht · Ablehnung der Teilnahme an einer vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügter Besetzungsfehler · Geschäftsverteilungsplan · Divergenz
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Schmerzerkrankung · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Verstoß gegen § 123 SGG · Urteilsergänzung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Liposuktion · partielle Einschränkung des Qualitätsgebots bei … · Voraussetzungen eines Anspruchs außerhalb eines auf einer …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Infektionskrankheit · MRSA · funktioneller Krankheitsbegriff · besonders erhöhte Infektionsgefahr
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
PKH-Bewilligung · Verfahren der Urteilsergänzung gem § 140 SGG vor dem SG …
Sozialrecht
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · ausdrücklich aufrechterhaltener Beweisantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensfehler · gesetzliche Beschränkungen des Rechtsmittels der … · fehlerhafte Beweiswürdigung · mangelnde Sachaufklärung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung trotz … · Verpflichtung zur Absonderung in häuslicher Quarantäne …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Angioödem · zeitweises Anschwellen von Lippen und Zunge · entstellende Wirkung der Lippenschwellung
Sozialrecht Abgeändert
prognostische Besserungsaussicht · Leistungseinschränkung auf Grundlage eines seelischen … · noch nicht ausgeschöpfte Behandlungsmöglichkeiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Anforderungen an eine formgerechte Sachaufklärungsrüge · keine gerichtliche Hinwirkungspflicht zur sachgerechten … · Beweiserhebung von Amts wegen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Beweiswürdigung · voneinander abweichende Gutachtenergebnisse · keine Verpflichtung zur Einholung eines Obergutachtens oder …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Sachaufklärung · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsfähigkeit einer materiell-rechtlichen Frage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage · Geltendmachung von Rechtsbehelfen gegen behördliche …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Meniskusschädigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · Belastungsdosis · Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsunfall · weitere Unfallfolge: psychischer Gesundheitsschaden · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensfehler · gerügte Verletzung des § 136 Abs 1 Nr 6 SGG · vollständige Wiedergabe der Begründung des LSG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensfehler · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · behaupteter) Irrtum des LSG über die Verneinung von …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen