Urteile zu § 109 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Saarland 7. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · kyphotische Wirbelkörperverformung von >20°: statische … · statisch wirksamer Achsenknick · MdE von 20 vH

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

stationäre Behandlung zur Durchführung einer aktiven … · sozialgerichtliches Verfahren · Erledigung des Antrags auf Sachleistung bei … · unzulässige Klageänderung auf Geltendmachung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verstoß gegen Grundsatz der freien Beweiswürdigung · kein Zulassungsgrund · keine Verletzung der Begründungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Schwerbehindertenrecht · Beurteilung einer Sprachentwicklungsstörung · keine persönliche Anhörung des behinderten Menschen vor …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Anerkennung einer Syringomyelie als Unfallfolge · Grundsatz der freien Beweiswürdigung · Absenkung der Beweisanforderungen · Voraussetzung: Vorliegen eines tauglichen Anknüpfungspunktes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG NRW Beschluss zitiert von 1
Kostenübernahme von Gutachten nach § 109 SGG

Sachverständigengutachten · Kostenübernahme · § 109 SGG · Ermessen des Gerichts · Sachaufklärung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 15
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenzrüge · Berücksichtigung eines im Wege der Interpretation … · Verfahrensfehler · wirksame Einverständniserklärung nach § 124 Abs 2 SGG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung des rechtlichen Gehörs

Ablehnung eines ordnungsgemäßen und fristgerechten Antrags … · fehlende Benennung des Beweisthemas · Ersichtlichkeit des Beweisthemas aus dem Akteninhalt · Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · kein Anspruch eines einzelnen Bürgers auf Unterlassung … · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Antrag auf Terminverlegung wegen COVID-19-Pandemie · Ansteckungsgefahr · Erforderlichkeit näherer Darlegungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Rüge des Verfahrensmangels einer Überraschungsentscheidung · Gewährung von Prozesskostenhilfe abhängig von hinreichender … · Verfassungskonformität

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitsmedizinischen Voraussetzungen · Nachweis einer bandscheibenbedingten Erkrankung mit … · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · Antrag auf Parteivernehmung des gesetzlichen Vertreters · kein zulässiger Beweisantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Ermittlung der Gesamt-MdE · Beurteilungsmaßstab · natürliche, wirklichkeitsorientierte und funktionale …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Tod des Verletzten · Ursachenzusammenhang · wesentliche Teilursache · Konkurrenzursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen