Urteile zu § 109 SGG – Seite 19

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Auslegung eines GdB-Herabsetzungsbescheids

gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept · rückwirkende Anwendung des vorliegenden schlüssigen Konzepts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht · Anhaltspunkte für Revisionszulassungsgründe · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung

Erheblichkeit und Sachdienlichkeit von weiteren Ermittlungen · Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens · Vorliegen eines Ermittlungsausfalls · Zurückverweisung in der Rechtsmittelinstanz

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Versäumung der Berufungsfrist

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Berufungseinlegung per Telefax kurz vor Ablauf der … · Verwendung einer falschen, aber existenten Faxnummer · keine Rechtfertigung durch "OK"-Vermerk des Sendeprotokolls

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung auf neurologischem und … · Amnesie: Nachweis im Sinne eines organisch-amnestischen … · nicht validierte Nachweismethode: Diffusion Tensor Imaging … · Leitlinie "Begutachtung nach gedecktem Schädel-Hirntrauma …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · haftungsausfüllende Kausalität · Beweismaß · hinreichende Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Prozess- statt Sachurteil · Subsidiarität eines Feststellungsantrags · entscheidungserheblicher Zeitpunkt bei einer Klage gegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Konkretisierung der entscheidungserheblichen Rechtsfrage · Klärungsbedürftigkeit · Anspruch auf geschlechtsangleichende Operation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Mehrheit von prozessualen Ansprüchen · unechte Beiladung · Verfahrensmangel · keine medizinische Sachaufklärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Rüge der unzureichenden Sachaufklärung durch das LSG · gerügte fehlende Sachkunde des Gutachters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörung eines bestimmten Arztes

Beschwerdeverfahren gegen Entscheidung zur Übernahme der … · gesonderte Kostenentscheidung · Erstattung der notwendigen außergerichtlichen Kosten durch …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzlicher Richter

Verbot der Übertragung der Entscheidung auf den … · keine zwingende Ausdehnung auf tatsächlich schwierige Fälle · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen