Urteile zu § 109 SGG – Seite 32

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Beweisantrag · sachverständiger Zeuge · berufliche Leistungsfähigkeit · Sachverständigenbeweis

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Einordnung der Gesundheitsbeeinträchtigung in anerkannte … · Tinnitus aurium · großer Zeitabstand zwischen Wehrdienstzeit und erstmaligem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – BK 2102

Meniskusleiden · asymmetrisches Schadensbild in beiden Kniegelenken · haftungsbegründende Kausalität · Varusfehlstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anhörungspflicht nach § 153 Abs 4 S 2 SGG · Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 8
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache · Anlageleiden: vorbestehender Rotatorenmanschettenschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 18
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Sachaufklärungspflicht · Konkretisierung des Beweisthemas · pauschale Wiederholung von Beweisfragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Schulterblattfraktur mit Armteillähmung · GdB von 30 bei zusätzlicher somatoformer Schmerzstörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 17
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Aussagekraft einer Schwerbehinderteneigenschaft … · Nichtzulassungsbeschwerde · Verfahrensfehler

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Anhörung eines Sachverständigen · Fragerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – GdS-Feststellung

Ausmaß der Beeinträchtigungen im Alltagsleben · maßgeblicher Zeitpunkt bei Anfechtungsklage · verspäteter Antrag nach § 109 SGG · Antragstellung erst in der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

fehlerhafte Verkündung · keine schriftliche Fixierung der Urteilsformel vor … · Beweiskraft des Protokolls · Nichtzulassungsbeschwerde

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 5
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · degenerativer Meniskusschaden · traumatischer Meniskusschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 27. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Weitergewährung · ärztliche Feststellung vor Ablauf des … · Nachholung einer Arbeitsunfähigkeitsfeststellung · Versicherungspflicht

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensrüge

rechtliches Gehör · Mitteilung der Schlussfolgerungen des Gerichtes aus den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen