Urteile zu § 109 SGG – Seite 35

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

psychiatrische Begutachtung · Rückgriff des Sachverständigen auf Selbstauskünfte · Berücksichtigung der negativen Antwortverzerrung · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · somatoforme Schmerzstörung · Fibromyalgie · Funktionsbereich Psyche

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Antrag auf Ladung eines Gutachters · mündliche Erläuterung des Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolge · psychische Gesundheitsstörung · haftungsbegründende Kausalität · Angststörung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Urteilsergänzung gem § 140 Abs 2 S 2 SGG · Beschlussverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens · Delegierung von Untersuchungen an Hilfskräfte · Qualitätsmängel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Tumorendoprothese · Abschluss der Heilungsbewährung · Vorliegen einer Behinderung · Differenzierung nach Lebensalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · degenerative Vorerkrankung · Riss der Rotatorenmanschette · anlagebedingte Schulterbeschwerden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verweigerung eines Schriftsatznachlasses · Verhinderung weiteren Vorbringens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · überlanges Gerichtsverfahren · Fehlen einer Verzögerungsrüge · Ermessen des Entschädigungsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung gem § 159 Abs 1 Nr 2 SGG

wesentlicher Verfahrensmangel · unzulässiger Gerichtsbescheid des SG · ohne Mitwirkung der ehrenamtlichen Richter · Nichtvorliegen der Voraussetzungen: keine besonderen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Amtsermittlungspflicht · unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · Verletzung des Fragerechts · sachdienliche Frage · Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen