Urteile zu § 109 SGG – Seite 38

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · belastungskonformes Schadensbild · Befall aller Wirbelsäulenabschnitte

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1

Pflegegeld · pflegebedürftiges Kind · Grad der Pflegebedürftigkeit · Pflegemehraufwand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1

nachträgliche Korrektur eines entscheidungserheblichen … · Darlegung eines Verfahrensfehlers · Sachaufklärungspflicht · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 9

Verletzung des § 103 SGG · Aufrechterhaltung angekündigter Beweisanträge · Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung prozessualer Fragen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB · sozialgerichtliches Verfahren · Kostenentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · weiteres Gutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

keine Herabsetzung der Pflegestufe allein aufgrund … · Erforderlichkeit einer tatsächlichen Verminderung des … · Pflegebedarf · Diabetes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil

Arbeitsunfähigkeit · Benennungspflicht · Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 13

Verfahrensmangel · Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen … · eingeschränkte Prüfbefugnis des Revisionsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen