Urteile zu § 109 SGG – Seite 37

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens … · kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

haftungsbegründende Kausalität · Eintritt von Gonarthrose noch vor Erreichen der … · Beurteilungsspielraum im Hinblick auf die Festsetzung des … · Rohrleitungsmonteur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Sechsfachimpfstoff "Infanrix hexa" · Epilepsie · schwerer Entwicklungsschaden · kein ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4103 · Mindest-MdE · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4104 · keine Gleichsetzung: Hypopharynxkarzinom mit Larynxkarzinom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Wirbelsäulenschäden · medizinische Einheit der Rumpfwirbelsäule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2

Wehrdienstbeschädigung · Kniesturz · Krankenhausaufenthalt · zeitweise Dienstunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Beschluss LS zitiert von 15

Gutachten · Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands · Modifikation der bei Routinegutachten heranzuziehenden … · Plausibilitätsprüfung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS

unangemessene Verfahrensdauer · durchschnittliche Verfahrenslaufzeit · Verlängerung wegen Änderung der höchstrichterlichen … · Gestaltungsspielraum des Richters

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · rechtswidrige Ablehnung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1

tatrichterliche Sachaufklärungspflicht · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · vorbehaltloses Einverständnis des Beteiligten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · fehlerhafte Protokollierung der in der mündlichen … · Entscheidungserheblichkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil

Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit als Basis … · Beurteilung der gesundheitlichen Folgen einer Lärmbelastung … · Zuordnung einer Lärmschwerhörigkeit zu einer beruflich …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Schmerzstörung als psychische Begleiterscheinung · fachübergreifende Erfahrung des angehörten Arztes · Verbrauch des Antragsrechts nach § 109 SGG · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 2

Gehörsrüge · Durchführung einer mündlichen Verhandlung trotz Abwesenheit …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen