Urteile zu § 109 SGG – Seite 48

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

erstinstanzliches Verfahren · Fortwirken in die Berufungsinstanz · Zurückverweisung an das Sozialgericht · Ermessen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

gerügter Verstoß gegen die tatrichterliche … · Darlegungspflicht eines im Berufungsverfahren nicht … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes · Angemessenheit der Frist für die Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Sachverständigenvergütung

Verletzung der Mitteilungspflicht nach § 407a Abs 3 S 2 ZPO · Kürzung · Vorschuss des Klägers · nachträgliche Bereitschaft des Klägers zur Nachzahlung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss
Voraussetzungen für die Anerkennung der Berufskrankheit 2108

primäre bandscheibenbedingte Erkrankung · Feststellungsvoraussetzungen für diese Berufskrankheit · Vollbeweis für Art und Ausmaß der Krankheit · hinreichende Wahrscheinlichkeit für Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · Anlageleiden · Ausriss der Tuberositas tibiae

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Grad der Behinderung

psychische Erkrankung in Form einer Zwangsstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Abgrenzung zwischen leichter psychischer Störung und … · Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 11
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · fehlende medizinische Sachkunde des Gerichts · Nichtdarlegung der Gründe für die richterliche …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen die Untersuchungsmaxime · schriftliche Zeugenaussage · antizipiertes Sachverständigengutachten · inhaltliche Klärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 27. Senat Urteil
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Gutachten · Leistungsfähigkeit · Simulationsverdacht · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · hirnorganischen Psychosyndrom

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen