§ 109 SGG – Rechtsprechung (3.250 Entscheidungen) – Seite 49

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 26.10.2010

Rente wegen Erwerbsminderung

chronische Schmerzerkrankung · Beweiswürdigung · versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss 26.10.2010

Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen voller Erwerbsminderung (EM), hilfsweise wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 4. Kammer Urteil 26.10.2010

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Polyneuropathie als Berufskrankheit nach Nr. 1317 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 25.10.2010

Übernahme der Kosten eines nach § 109 SGG eingeholten Gutachtens auf die Landeskasse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.10.2010

Voraussetzungen für die Anerkennung der Berufskrankheit 2108

primäre bandscheibenbedingte Erkrankung, Begleitspondylose … · medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 21.10.2010

Streitig ist die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 21.10.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – wesentlicher Verfahrensmangel

Zurückverweisung · Wiederholung der Anhörung zu einer beabsichtigten … · Hinweispflicht des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Fulda 8. Kammer Urteil 18.10.2010

Umstritten sind Art und Umfang der durch die Folgen eines Arbeitsunfalls vom 06.05.2004 sowie die Höhe der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 14.10.2010

Der Kläger begehrt die Anerkennung weiterer Gesundheitsschäden und eines höheren Grades der Schädigungsfolgen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 14.10.2010

Bewilligung von Entschädigung für gesundheitliche Schäden aufgrund in der ehemaligen DDR zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 14.10.2010

Der der am 31. März 2003 aus der Bundeswehr ausgeschiedene Kläger begehrt die Anerkennung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil 14.10.2010

Anerkennung eines Gesundheitsschadens als Folge einer Wehrdienstbeschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.10.2010

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 08.10.2010

Keine Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit bei kompensierbaren körperlichen Beeinträchtigungen

Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit · kein Rentenanspruch für Berufslose / Ungelernte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 07.10.2010

Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2110 der Berufskrankheitenverordnung (Bandscheibenbedingte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 07.10.2010

Anforderungen an den zeitlichen Zusammenhang zur Entwicklung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 29.09.2010 zitiert von 1

Ob dem Kläger ein Versorgungsanspruch wegen eines Impfschadens nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 29.09.2010

Der im Dezember 1940 geborene Kläger übte bis zum Frühjahr 1990 eine selbstständige Erwerbstätigkeit aus; er …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 29.09.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Aufhebung der Bewilligung berufsfördernder … · wesentliche Änderung der Verhältnisse · Diplomsortlehrerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 6. Senat Urteil 29.09.2010

Ob der Klägerin ein Versorgungsanspruch nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 29.09.2010

Bewertung einer Bewegungseinschränkung der Schulter im Unfallversicherungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil 28.09.2010 LS

Rente wegen Erwerbsminderung

Verweisung einer kaufmännischen Angestellten auf die … · Mehrstufenschema des BSG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 28.09.2010 zitiert von 8

Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Sachaufklärungsrüge · rechtliches Gehör · Gehörsrüge

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 27.09.2010

Das Sozialgericht (SG) Münster hat im Verfahren des Klägers auf Rente wegen Erwerbsminderung auf seinen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 27.09.2010 zitiert von 1

Ordnungsgemäße Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde durch den Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.09.2010

Feststellung der Voraussetzungen für die Merkzeichen aG, RF und "1.Kl." ("außergewöhnlicher Gehbehinderung" …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.09.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Verletztenrente nach einer MdE von wenigstens 50 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil 23.09.2010

Anforderungen an ein Sachverständigengutachten zur Anerkennung psychischer Gesundheitsstörungen als Folge …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 22.09.2010

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 22.09.2010

Gesetzliche Unfallversicherung: Voraussetzung der Anerkennung einer bandscheibenbedingten …

Anforderungen an den zeitlichen Zusammenhang zwischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 22.09.2010

Der Kläger begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs ab dem 01.05.2009

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.09.2010

Bestehen von Berufsschutz als Voraussetzung eines Anspruchs auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.09.2010

Pflicht des Rentenversicherungsträgers zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes bei Vorliegen einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.09.2010

Pflicht zur Benennung eines konkreten Arbeitsplatzes trotz eines noch sechsstündigen arbeitstäglichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.09.2010

Opferentschädigungsrecht: Anforderungen an die Mitwirkung des Opfers an einer Straftat

Bildung des Gesamtgrades der Schädigung · Zumessung eines Grades der Schädigung bei einer …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.09.2010

Der Kläger begehrt eine Beschädigtenversorgung nach einem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bzw. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 14.09.2010 LS

Zur Frage der Verhängung eines weiteren Ordnungsgeldes gegen einen säumigen Sachverständigen.

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.09.2010

Der Kläger begehrt die Anerkennung zusätzlicher Schädigungsfolgen als Opfer eines vorsätzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 14.09.2010

Anspruch auf Versorgung nach dem Häftlingshilfegesetz auf Grund von in der DDR verbüßten Haftzeiten, wenn die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 03.09.2010

Erstattung von Kosten eines nach § 109 SGG erstatteten Gutachtens nur, wenn es die Beweislage des Klägers …

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.08.2010 LS

Zur Frage der wesentlichen Mitverursachung eines Bronchialkarzinoms durch die Berufsschadstoffe Chrom, Nickel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 27.08.2010 zitiert von 4

Streit über Arbeitsunfall und Bizepssehnenriss

Arbeitsunfall · Bizepssehnenriss · Unfallmechanismus · Versicherungsanspruch · Konservative Behandlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 26.08.2010 LS

Auch bei vorbestehenden psychiatrischen Erkrankungen können die festgestellten gesundheitlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 26.08.2010

Gewährung von Verletztenrente für eine nach DDR-Recht anerkannte Berufskrankheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 26.08.2010 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalität- posttraumatische Belastungsstörung · PTBS · mehrere Unglücksfälle · konkurrierende Ursachen

Sozialrecht Aufgehoben

BVerfG 3. Kammer des Ersten Senats Nichtannahmebeschluss 24.08.2010 zitiert von 31

Nichtannahme einer mangels hinreichender Substantiierung unzulässigen Verfassungsbeschwerde

Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 500 € zu Lasten des … · völlig unzureichende Beschwerdebegründung

Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.08.2010

Verletztenrente: Vollbeweis eines Gesundheitserstschadens

Abgrenzung Vorschaden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 20.08.2010

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen eines anerkannten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 12.08.2010

Fehlende Wegefähigkeit als Voraussetzung eines Anspruchs auf Bewilligung von Rente wegen voller …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 11.08.2010

Anforderungen an eine hinreichende Erfolgsaussicht zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen