Urteile zu § 109 SGG – Seite 51

Sozialgerichtsgesetz

3.250 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 109 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.250 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 22
Soldatenversorgung – Soldat auf Zeit

Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Nachteilsausgleich

Merkzeichen "RF" · Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht · Anhaltspunkte 2004 · Ausschluss von dem Besuch öffentlicher Veranstaltungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Bewertung der Auswirkungen von Funktionsstörungen

AHP als antizipierte Sachverständigengutachten · Bewertung psychischer Störungen und mehrerer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 5. Senat Urteil zitiert von 1
Rente wegen Erwerbsminderung

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Anforderungen an Leistungsangebot von Mobilitätshilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

haftungsbegründende Kausalität · Brückensymptome · Konkurrenzursache · Enzephalopathie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB

rückwirkende Feststellung · besonderes Interesse · Beschränkung auf offenkundige Fälle · Statusentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen