§ 109 SGG – Rechtsprechung (3.250 Entscheidungen) – Seite 52

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2010

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2110

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Zeitpunkt der Tätigkeitsaufgabe · Omnibusfahrer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil 13.01.2010

Streitig sind die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2110 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Beschluss 12.01.2010

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

Darlegungserfordernis · entscheidungserhebliche Rechtsfrage · Divergenz

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 28.12.2009 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für medizinische Sachverständigengutachten, die im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.12.2009

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.12.2009 zitiert von 14

Der 1949 geborene Kläger beansprucht die Zuerkennung des Merkzeichens "G" (erhebliche Gehbehinderung)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 10.12.2009

Streitig ist die Erstattung der Kosten für eine Gamma-Knife-Behandlung in Höhe von 7.542,38 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.2009

Streitig ist die Einstellung von Leistungen nach der Pflegestufe I ab dem 01.05.2005

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009

Zwischen den Beteiligten ist in diesem Rechtsstreit die Anerkennung einer Lendenwirbelsäulen-Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 01.12.2009 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · psychischer Schaden · Mobbing · Folgeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 25.11.2009

Höhe des Grades der Behinderung (GdB) des Klägers nach dem Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung wegen einer Berufskrankheit (BK) der Nr. 1102 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.11.2009 zitiert von 1

Der Beklagte begehrt die Wiederaufnahme des mit Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (LSG) vom …

Sozialrecht

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 06.11.2009

Streitig ist, ob die chronische lymphatische Leukämie (CLL) der Klägerin als Berufskrankheit nach Nr. 2402 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.11.2009

Ob der Kläger Anspruch auf Gewährung eines Berufsschadensausgleichs (BSA) hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.11.2009

Die Entscheidung des Sozialgerichts Köln, die Gewährung von Prozesskostenhilfe abzulehnen, ist nicht zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.11.2009

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) Nr 1317 der Anlage zur BKV (Polyneuropathie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 26.10.2009

Streitig ist ein Kostenerstattungsanspruch in Höhe von 1.106,76 €

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.10.2009

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Berufskrankheit nach der Nr. 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.09.2009

Einen Anspruch auf Behandlung durch einen nicht zur vertragsärztlichen Versorgung in der gesetzlichen …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.09.2009

Das Sozialgericht hat der Anfechtungs- und Leistungsklage des Klägers vom 24.10.2006 zu Recht hinreichende …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.09.2009 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger wegen eines Arbeitsunfalls am 15.05.2001 höhere …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.09.2009

Streitig ist Anerkennung und Entschädigung von Folgen der Arbeitsunfälle am 05.03.1975 und 03.11.1978 gemäß § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 03.09.2009 zitiert von 9

Streitig ist die Höhe des Vergütungsanspruchs für ein von Prof. Dr. S (nachfolgend: der Beschwerdeführer) in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.08.2009

Die Berufung ist form- und fristgerecht eingelegt und auch im Übrigen zulässig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 20.08.2009

Die vom Kläger gegen die Festsetzung der Rechtsanwaltsgebühren erhobenen Einwände greifen nicht durch

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.08.2009 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · Kausalität · Konkurrenzursache · Anlageleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 18.08.2009 LS

(Gesetzliche Unfallversicherung – Sozialdatenschutz

Hinweispflicht auf Widerspruchsrecht gem § 200 Abs 2 Halbs … · Versanlassung · Gutachtenerstellung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.08.2009

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 23.07.2009 zitiert von 1

Die zulässige, insbesondere gemäß § 173 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) fristgemäß am 09.06.2009 beim …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Beschluss 22.07.2009

Nicht zu beanstanden ist die streitige Kürzung der Geschäftsgebühr für das Widerspruchsverfahren und der …

Sozialrecht Abgeändert

SG Osnabrück Beschluss 21.07.2009

Nicht zu beanstanden ist die streitige Kürzung der Geschäftsgebühr für das Widerspruchsverfahren und der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 17.07.2009

In dem Berufungsverfahren L 8 U 13/06 geht es um die Frage, ob eine Polyneuropathie und eine …

Sozialrecht

SG Stade Gerichtsbescheid 16.07.2009

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Altersrente für schwerbehinderte Menschen von der Beklagten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.07.2009 zitiert von 2

Umstritten ist, ob die Beklagte zu Recht festgestellt hat, dass die Anerkennung der Erkrankung als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 24.06.2009

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.06.2009 zitiert von 1

Streitig ist die Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) der verstorbenen Mutter des Kläger zu 1. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.06.2009

Streitig ist die Entschädigung der Folgen eines Arbeitsunfalls des Klägers durch Gewährung von Verletztenrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 27.05.2009

Streitig ist im Berufungsvefahren jetzt nur noch, ob beim Kläger im Bereich der Schultern eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 14.05.2009 zitiert von 4

Streitig ist die Anerkennung einer chronifizierten posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) wie eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 06.05.2009

Nach § 109 Abs. 1 Satz 2 SGG kann die von einem Versicherten beantragte gutachtliche Anhörung eines …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Freiburg Urteil 28.04.2009

Rente nach einem Arbeitsunfall

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 26.03.2009

Versorgung des Klägers mit dem Arzneimittel „Falkamin®“ sowie die Erstattung von Kosten, die er seinen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.03.2009

Kostentragung bei gutachtlicher Aufklärung von Gangstörung

§ 109 SGG · Ermessensentscheidung · Gutachterkosten · Staatskasse · Aufklärungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 12.03.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2102 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 26.02.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 18.02.2009 zitiert von 3

Entfernung ärztlicher Stellungnahme aus Verwaltungsakte

Verwaltungsakte · Datenverarbeitung · Berufskrankheit · ärztliche Gutachten · Sozialrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.02.2009

Anerkennung chronisch-atrophischer Rhinitis als Berufskrankheit

Berufskrankheit · Formalinexposition · SGB VII § 9 Abs. 2 · Arbeitsbedingte Atemwegserkrankung · Anlage zur BKV

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung wegen einer Berufskrankheit (BK) Nr. 2103 der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen