§ 109 SGG – Rechtsprechung (3.250 Entscheidungen) – Seite 53

LSG NRW Urteil 16.12.2008

Ob dem Kläger ein Versorgungsanspruch wegen eines Impfschadens nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2008 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 30.03.1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2008

Ob die Meningitis der Klägerin als Versicherungsfall festzustellen und entschädigen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 18.11.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob die Klägerin als Witwe des 1953 geborenen und am 25.12.2000 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 17.11.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger wegen der Folgen des Ereignisses vom 25. Oktober 1998 …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 30.10.2008

Nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) muss auf Antrag des Versicherten ein bestimmter Arzt gutachtlich gehört …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 24.10.2008

Gestritten wird um die Frage, ob das Sozialgericht Stuttgart (SG) zu Recht nur die Hälfte der Kosten und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 22.10.2008 zitiert von 1

Anforderungen an die Glaubhaftmachung des rechtswidrigen vorsätzlichen Angriffs im Opferentschädigungsrecht

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.10.2008

Streitig ist zwischen den Beteiligten die wesentliche Besserung von Berufskrankheitsfolgen

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Teilurteil 02.09.2008

Der Kläger begehrt in erster Linie die Zahlung einer Verletztenrente - im Wege eines Zugunstenverfahrens nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.09.2008

Zu Unrecht hat das Sozialgericht entschieden, dass die Voraussetzungen für die Übernahme der Kosten des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.08.2008

Gewährung von Rente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 12.10.2000

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 28.08.2008

Streitbefangen ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 26.08.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Entziehung der Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 13.08.2008

Verwertbarkeit eines im Versorgungsrecht erstellten Kausalitätsgutachten

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 12.08.2008

Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung, hilfsweise teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

SG Neubrandenburg Urteil 20.07.2008

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem sogenannten C-Leg-Kniegelenk als Hilfsmittel …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 11.07.2008 zitiert von 2

Beweislast beim Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht

SG Stade Urteil 09.07.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Gießen 3. Kammer Urteil 03.07.2008

Im Streit steht die Anerkennung von Unfallfolgen sowie die Höhe der Verletztenrente

Sozialrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 03.07.2008

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Ziffer 1302 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen 9. Kammer Urteil 03.07.2008

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Ziffer 1302 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 03.07.2008

Der Kläger begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung über Januar 2005 hinaus

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 02.07.2008 zitiert von 2

Ob die Beklagte den Verletztenrentenbetrag des Klägers gemäß § 57 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stade Urteil 17.06.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Bewilligung einer Brustverkleinerungsoperation …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 12.06.2008

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Borreliose und der beim Kläger vorliegenden Beschwerden als …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008

Der Kläger begehrt die Wiedergewährung einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 03.06.2008

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Versorgung mit einem Blutgerinnungsmessgerät, einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 30.05.2008

Im Streit ist die Höhe der Verfahrensgebühr und der Einigungsgebühr für das Klageverfahren

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.04.2008

Die Beteiligten streiten darum, ob die psychischen Beschwerden des Klägers als Folge von rechtsstaatswidrigen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 23.04.2008

Ob die Beklagte die Kosten für eine Operation wegen einer Fehlbildung der Brüste bei der Klägerin zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 08.04.2008

Ob das beklagte Land bei dem Kläger einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 nicht erst für die Zeit ab …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008 LS

Rentenversicherung – Beitragszuschuss zur Kranken- bzw Pflegeversicherung

verspätete Antragstellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Ablaufhemmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 14.03.2008

Anspruch auf Blindheitshilfe wegen Gesichtsfeldausfall und Sehschärfe

Blindheitshilfe · Gesichtsfeld · Sehschärfe · Erwerbsunfähigkeit · Sozialhilferecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 12.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung der Beklagten ihren Bescheid vom 21.05.2001 in Gestalt des …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 2

Umstritten ist, nach welcher Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) dem Kläger Versorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 4

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Neufeststellung von Unfallfolgen im Wege des § 44 SGB X

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 11.03.2008

Umstritten ist zwischen den Beteiligten die Feststellung eines Arbeitsunfalls und die Bewilligung von Rente

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 10.03.2008 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist im Rahmen einer Rücknahmeentscheidung streitig, welche Unfallfolgen aus den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Streitig ist Gewährung von Rente wegen Erwerbs- und Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 11

Ob für die bei dem Kläger vorliegende Teilhabebeeinträchtigung nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 29.02.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger eine Versichertenrente wegen verminderter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei depressiver Entwicklung und körperlichen Beeinträchtigungen

Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · medizinische Gutachten · psychische Belastbarkeit · körperliche Einschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Rheinland-Pfalz Urteil 21.02.2008

Umstritten ist, ob bei dem verstorbenen Ehemann der Klägerin in Bezug auf dessen amyotrophe Lateralsklerose …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE) im Hinblick auf eine 2001/2002 vorgenommene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 19.02.2008

Die Beteiligten streiten im Neufeststellungsverfahren darüber, ob dem Kläger ein höherer Grad der Behinderung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.02.2008

Der Kläger, der seit 1. Januar 1995 Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) erhält …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen