allgemeine Leistungsklage gem § 54 Abs 5 SGG …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 110 SGG – Seite 11
Sozialgerichtsgesetz
1.238 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 110 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.238 Entscheidungen
Gebührensatz gem UV-GOÄ · Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · hinzugezogener Arzt · Nichtigkeit einer privatrechtlichen Vergütungsvereinbarung …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wegekosten, Besuchsgebühren und Reiseentschädigung · regelmäßige Arbeitsstätte des hinzugezogenen Arztes · Dokumentation und Nachweis der Leistungserbringung · Beweislast des abrechnenden Arztes
Sozialrecht
allgemeine Leistungsklage gem § 54 Abs 5 SGG …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bezeichnung des Verfahrensmangels · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Rechtmäßigkeit des Schadensersatzanspruchs des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Höhe des Regelbedarfs · Ermittlung des Berufungsstreitwertes im Streit um die Höhe …
Sozialrecht Berufung verworfen
Regelbedarf · Grundsicherung nach SGB II · Verfassungswidrigkeit · Pauschalierung · Bundesverfassungsgericht
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen der Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ für …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin ist Witwe des am 00.00.1927 geborenen und am 00.00.2014 verstorbenen D K (nachfolgend …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Abwesenheit des rechtlichen Betreuers bei der mündlichen … · Beachtung der gesetzlichen Vertretung bei der …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geschäftsbesorgungsvertrag mit Eigen-GmbH · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Beurteilung durch das Berufungsgericht · Bezifferung der voraussichtlichen Höhe des zu zahlenden … · effektiver Rechtsschutz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Gerichtsbesucher mit paranoid-querulatorischer … · Durchsetzung eines Hausverbots · erforderlicher unmittelbarer Zwang · kein rechtswidriger tätlicher Angriff durch …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen