Urteile zu § 110 SGG – Seite 5

Sozialgerichtsgesetz

1.237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 110 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.237 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Markteinführung digitaler Medien in einer dafür … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Recht auf ein faires Verfahren · Mündlichkeitsgrundsatz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Betrieb von Toilettenanlagen · selbstständige Betriebsabteilung · Gebäudereinigungsleistung · Anwendung der Tarifverträge für das Gebäudereinigerhandwerk …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Gästeführer · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Antrags auf Terminsverlegung vor …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

zulässige Beschränkung auf das Berufungsverfahren · Ermittlung der Überlänge · Gesamtverfahrensdauer als materiell-rechtlicher Bezugsrahmen · instanzübergreifende Verrechnung nicht aufgebrauchter …

Sozialrecht
LSG Saarland 11. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung

Erstattungsanspruch des nach § 98 Abs 2 S 3 SGB 12 … · Erbringung vorläufiger Leistungen durch einen anderen als … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Anspruch des vorläufig leistenden Leistungsträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Softwareentwickler · Softwareingenieur · Rahmenvertrag über freiberufliche Tätigkeit · Auftragsverhältnis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Nichtbescheidung eines Widerspruchs gegen einen Versagungsbescheid

Erledigung der Versagungsentscheidung auf andere Weise · Wiedereinräumung der verfahrensrechtlichen Position im … · keine Abhilfe des Widerspruchs erforderlich · Klaglosstellung auf sonstige Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Webdesigner · Berufsanfängerprivileg · in der Vergangenheit ausgeübte publizistische Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · Kenntnis des Eingliederungsbedarfs · Potenzialanalyse · wesentliche Verfahrenshandlung

Sozialrecht Aufgehoben