Urteile zu § 110 SGG – Seite 8

Sozialgerichtsgesetz

1.237 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 110 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.237 Entscheidungen

SG Dessau-Roßlau 15. Kammer Urteil LS

sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlungsgrundsatz · keine Anwendung einer Ausschlussfrist aus dem …

Sozialrecht
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3

Verfahrensmangel · partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten · Nichtbeachtung einer rechtlichen Betreuung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Aachen Urteil

Grad der Behinderung · Versorgungsamt · Begutachtung · gesundheitliche Beeinträchtigung · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss

Verfahrensfehler · Entscheidung in der Hauptsache ohne vorherige Entscheidung … · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung klägerischer Vorbringen

Sozialrecht
SG Berlin 112. Kammer Urteil LS

Arzneimittelversorgung · Vitaminpräparate · Augentropfen · Versorgungsanspruch nur ausnahmsweise gemäß Anl 1 AMRL

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 12

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Verhinderung der Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · verspäteter Zugang der Ladung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 5

Unionsbürgerschaft · formelles Freizügigkeitsrecht · Gleichstellung mit deutschen Staatsangehörigen · Leistungsausschluss nur bei Aberkennung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 22

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Übergehen eines Terminaufhebungsantrags · Auslegung einer Prozesserklärung eines Rechtsanwalts oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen