Urteile zu § 117 SGG

Verfahrensmangel · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme · Absehen von einer erneuten Zeugenbefragung

Divergenz · Subsumtionsrüge · Darlegungsanforderungen

Verfahrensmangel · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme · Glaubwürdigkeit von Zeugen · persönlicher Eindruck

Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich · Leistungszuständigkeit der Krankenversicherung

Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisaufnahme · schriftliche Zeugenvernehmung

Beurteilung des Grads der Behinderung durch das Gericht · kein persönlicher Eindruck vom behinderten Menschen … · persönliche Anhörung nicht vorgesehen · Parteivernehmung kein zulässiges Beweismittel

Minderung der Erwerbsfähigkeit · posttraumatische Belastungsstörung · Trauma · Ermittlungen zum konkreten Unfallhergang

Verfahrensfehler · nicht ordnungsgemäße Bezeichnung gem § 160a Abs 2 S 3 SGG · gerügte Begründungsmängel (§ 128 Abs 1 S 2, § 136 Abs 1 SGG

grundsätzliche Bedeutung · Prüfung des Vorliegens einer sog Versorgungsehe nach § 46 … · Ehemotive

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Darlegungsanforderungen · aus sich selbst heraus verständliche Beschwerdeschrift

Verfahrensfehler · Wiederholung einer bereits in der ersten Instanz …

Schweißerlunge bzw Siderofibrose · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme und langjährige Einwirkungen von Schweißrauchen und … · Auslegung des Begriffs "extrem"

Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · richterliche Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussage · unmittelbarer persönlicher Eindruck vom Kläger

Verfahrensfehler · Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · fehlende persönliche Zeugenanhörung

Zeugenvernehmung · Voraussetzungen für Wirksamkeit des Ersuchens · Angabe von Beweisfragen · Erforderlichkeit

Verfahrensfehler · Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens · Mitarbeit anderer sachkundiger Personen

Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …

Verfahrensmangel · gerichtliche Zweifel an Glaubhaftigkeit einer Aussage · Unterlassen einer erneuten persönlichen Anhörung · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

Verletzung des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der … · Normalfall der Beweiserhebung in der mündlichen Verhandlung · hier Übertragung der Zeugenvernehmung auf den … · Ablehnung einer wiederholten Zeugenvernehmung in der …

Handlungstendenz · Startpunkt des versicherten Weges · Vorgang des "Sichfortbewegens" in Richtung Zielort · öffentlicher Verkehrsraum

Verfahrensfehler · Sachverständigengutachten · keine Pflicht zur Bestellung eines Facharztes als … · grundsätzliche Bedeutung

Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · Vorliegen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Angabe konkreter Beweistatsachen in örtlicher und …

Anforderungen an Revisionsbegründung

Anforderungen an die Annahme einer hinreichenden … · Pflicht eines Sozialgerichts zur persönlichen Anhörung …

Nichterscheinen eines sachverständigen Zeugens · Glaubhaftmachung des Verhinderungsgrundes · richterliche Feststellung · Verhandlungsunfähigkeit oder Reiseunfähigkeit

Verfahrensmangel · Beweisantrag · Beweisantritt

Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · offensichtlich rechtswidriger Übertragungsbeschluss gem § … · Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter

Bedürftigkeitsprüfung · Vermögensverwertung · Sparguthaben auf dem einem Familienangehörigen zur Nutzung … · Untersuchungsgrundsatz

Verfügbarkeit · Erreichbarkeit des Arbeitslosen · Nichtmitteilung der neuen Wohnanschrift · Beweiserhebung

Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis

Verfahrensmangel · formgerechte Bezeichnung

gerichtliche Überprüfung · sofortige Vollziehung offensichtlich rechtmäßiges …