Urteile zu § 123 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid
Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Umfang der Pflicht des Gerichts zur Sachverhaltsermittlung · Notwendigkeit der Einholung eines medizinischen Gutachtens … · Umfang der Berücksichtigung von Aussagen des Betroffenen …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten eines chronisch Kranken zu ärztlichen und … · Unabweisbarkeit · erhebliche Abweichung vom durchschnittlichen Bedarf

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler und Divergenz

keine hinreichende Bezeichnung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Sonderbedarf · Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 25
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Einkommenseinsatz · Anrechnung zunächst auf den inkludierten Lebensunterhalt … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · Ausstattung mit einem digitalen Endgerät zur Teilnahme am … · Zurverfügungstellung eines Leihgeräts durch die Schule · mehrere schulpflichtige Kinder im Haushalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · erweiterter häuslicher Bereich · privater Rückzugsraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen