Urteile zu § 123 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.841 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Mehrheit von prozessualen Ansprüchen · unechte Beiladung · Verfahrensmangel · keine medizinische Sachaufklärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussichten · fehlende Klagebegründung · keine Antragsablehnung bei anderweitiger Kenntnis des …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 11
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Einkommenseinsatz · Einkommensgrenze · Berechnung · Berücksichtigung von Heizkosten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Gegenstand des Verfahrens · Einbeziehung von Ausführungsbescheiden · Vorliegen eines neuen Verwaltungsakts iS des § 96 SGG · Dispositionsbefugnis der Parteien hinsichtlich …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Nichtvorliegen einer rechtlichen Schwierigkeit trotz … · Vorliegen einer objektiv und subjektiv willkürlich … · Zurückverweisung an die Verwaltung · Verletzung der gesetzlichen Pflicht zur Amtsermittlung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Bestimmtheit der Verzögerungsrüge · Benennung des Aktenzeichens oder klare Bestimmbarkeit des … · entsprechende Geltung der für Prozesserklärungen geltenden … · Vielkläger

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Beschwerde

Missbrauchskosten · Bestandteil der Kostenentscheidung · keine isolierte Anfechtung im Rahmen eines Rechtsmittels · unzutreffende Rechtsmittelbelehrung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Einkommensberücksichtigung · einmalige Einnahme · Berücksichtigung im Zuflussmonat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör … · Berufungsverwerfung aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des … · Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage gegen eine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 30. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Einstellung bzw Entziehung von Pflegegeld nach dem SGB 11 · Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs · Glaubhaftmachung des erforderlichen Anordnungsgrundes · Interessenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung als unbegründet wegen fehlender … · Bindung des Gerichts an das klägerische Begehren · Auslegung der Berufungsschrift

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Gewährung von Haushaltshilfe

Kostenerstattungsanspruch setzt zunächst Beantragung eines … · Verdienstausfall von Verwandten · Ausschluss der Erstattung fiktiver Aufwendungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Ausschließung und Ablehnung von Gerichtspersonen · Verletzung der Wartepflicht · Vornahme von Amtshandlungen vor Erledigung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Unzulässigkeit · fehlende Durchführung eines Vorverfahrens · Aussetzung des Verfahrens zur Nachholung des Vorverfahrens · keine Veranlassung bei Klageerhebung außerhalb der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 20
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfen zu selbstbestimmtem Leben in betreuten … · fortgesetzte Zuständigkeit des erstangegangenen … · Folgeantrag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 58
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

versicherte Verrichtung · Hauptpflicht · Beobachterstatus · sachlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen