Unfallkausalität · innere Ursache · Krankheitsanlage · Sturz aufgrund eines Schwächeanfalls
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 123 SGG – Seite 34
Sozialgerichtsgesetz
1.841 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 123 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.841 Entscheidungen
Kosten der Unterkunft · Abgrenzung von Erhaltungs- und Verbesserungsarbeiten am …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zeitliche Beschränkung der Anwendung von § 22 Abs 1 S 2 SGB … · Angemessenheitsprüfung für die Kosten der neuen Unterkunft
Sozialrecht
kein Anspruch Erwerbsfähiger bzw -tätiger auf vorbeugende … · keine vorbeugenden Leistungen nach SGB 12
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragsteller begehren die Gewährung höherer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Die Antragsteller begehren die Gewährung höherer Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · fiktive Einbeziehung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine … · Stichtag · fiktive Einbeziehung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
einstweiliger Rechtsschutz · rückwirkende Bewilligung von PKH nach Verfahrensbeendigung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · befristete Rente wegen voller Erwerbsminderung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch gegen Krankenhausträger · Unterrichtung der Patienten über Ablehnung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Streit über die Ergebnisse der Qualitätsprüfung · Pflege-Transparenzvereinbarung ambulant (PTVA · Transparenzbericht · einstweiliger Rechtsschutz gegen die Veröffentlichung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vormerkungsbescheid · gesondertes Rechtsbehelfsverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Zulässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erforderlichkeit einer mündlichen Verhandlung
Sozialrecht
befreiende Lebensversicherung · betriebliche Altersversorgung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Beendigung des Wehrdienstes · Feststellung von Folgen einer Wehrdienstbeschädigung · Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Wehr · und Versorgungsverwaltung
Sozialrecht
Versicherungsfall im Beitrittsgebiet vor dem 1.1.1992 · ehemaliger Wehrdienstpflichtiger der NVA · berufsbedingter Krebs durch ionisierende Strahlen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgabe einer auf Beitritt gerichteten Willenserklärung · Beitrittserklärung · bloße Interessenbekundung · Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsanalogie · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen
Sozialrecht
Arbeitgeberkündigung wegen arbeitsvertragswidrigen … · Anwendung des § 31 Abs 1 SGB 2 oder § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst …
Sozialrecht
Recht der Leistungserbringer auf Beteiligung an der … · Verletzung bei nicht mit dem maßgebenden … · Vertragsabschluss mit Leistungserbringern nach Maßgabe …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verrechnung · Erklärung durch Verwaltungsakt
Sozialrecht
Aufteilung einer Witwenrente
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Doppelnatur des gerichtlichen Vergleiches · Anfechtbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · Steuerrückerstattung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten · Vormonatsprinzip · Bemessungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben