Urteile zu § 124 SGG – Seite 108

Sozialgerichtsgesetz

6.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.776 Entscheidungen

BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 48

angenommenes Anerkenntnis · Vergleich · wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · Teilanerkenntnis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Urteil LS

vorzeitige Inanspruchnahme · Vertrauensschutz · betriebsbedingte Kündigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil

Verbot des vorzeitigen Verfahrensabschlusses · vorläufige Rentenwertfestsetzung · Weiterwirken des abgesenkten Zugangsfaktors für … · Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit im Rahmen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 10. Senat Urteil LS

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung des Einkommens des Stiefelternteils in der … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 13

GdB in Höhe von 50 · Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft · gewöhnlicher Aufenthalt · befristete aufenthaltsrechtliche Duldung

Sozialrecht
SG Berlin 128. Kammer Urteil LS

Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen für einen … · erhöhter Unterkunftsbedarf bei Ausübung von Umgangs- und … · verfassungskonforme Auslegung · Kostensenkungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

Einstellung wegen Verletzung der Mitwirkungspflichten · Versagung einer weiteren Leistungsgewährung · keine Entscheidung über Bestehen oder Nichtbestehen eines … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 26. Kammer Urteil

Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil

kein Ablauf der Sechsmonatsfrist des § 44 SGB 1 · Zinsen für Überziehungskredit · keine Hilfe in sonstigen Lebenslagen · keine Verzugszinsen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

haftungsbegründende Kausalität · Posttraumatische Belastungsstörung · geistig-seelische Einwirkung · Unfallstelle mit Toten

Sozialrecht Aufgehoben