§ 124 SGG – Rechtsprechung (6.776 Entscheidungen) – Seite 110

Verträge der Krankenkassen mit den Leistungserbringern · unabhängige Schiedsperson nimmt keine Aufgaben der … · Beachtung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2009

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Arbeitsunfalls

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.11.2009 LS

Auf die Berufung der Klägerin werden der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 4. Juli 2007 und …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.2009

Elterngeld – Berechnung

Einkommensermittlung · fehlerhafte Gehaltsabrechnung · Nachzahlung von Dienstbezügen im folgenden Kalenderjahr …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 6. Senat Urteil 25.11.2009

Elterngeld – Berechnung der Höhe des Elterngeldes

Bemessungszeitraum · Einkommen aus einem Gewerbebetrieb und einem weiteren nicht …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.11.2009

Die klagende Krankenkasse beansprucht von der beklagten Krankenhausbetreiberin die Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 18.11.2009

Im Streit steht die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV), der der Verletztenrente der Klägerin zu Grunde …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 12.11.2009 LS

Krankenversicherung – Einschaltung des MDK zur Verweildauerprüfung

kein Anspruch auf Erstattung einer Aufwandspauschale

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 12.11.2009 zitiert von 2

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf eine Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 11.11.2009

Zwischen den Beteiligten ist der für die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg) maßgebende Bemessungszeitraum …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 11.11.2009 zitiert von 1

Der Beklagte begehrt die Wiederaufnahme des mit Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg (LSG) vom …

Sozialrecht

SG Frankfurt am Main 25. Kammer Urteil 10.11.2009

Die Beteiligten streiten um die Befreiung der Klägerin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Heilbronn Urteil 05.11.2009

Ein Erstattungsanspruch hinsichtlich der vom Kläger für den Hilfeempfänger T.S. erbrachten Aufwendungen

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 29.10.2009

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hilfe zur Pflege aus Mitteln der Sozialhilfe nach den …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 27.10.2009

Erstattung von Kosten für ein Vorverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 26.10.2009

Festsetzung von Terminsgebühr in Sozialversicherungsverfahren

Kostenfestsetzung · Terminsgebühr · Sozialgerichtsgesetz · Erinnerungsverfahren · Prozesskosten

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.10.2009 zitiert von 1

Der Kläger rügt mit seiner Klage die Verfassungsmäßigkeit des § 31 Abs. 1 i.V.m

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 20.10.2009

Die Klägerin erstrebt vom Beklagten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II die …

Sozialrecht

SG Lüneburg Urteil 15.10.2009

Die Klägerin erstrebt vom Beklagten im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II die …

Sozialrecht

SG Karlsruhe Urteil 13.10.2009

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Entschädigungsleistungen nach dem Gesetz über die Entschädigung …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Freiburg Urteil 13.10.2009

Die Beteiligten streiten um die Versicherungspflicht des Kläger in der gesetzlichen Krankenversicherung als …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.10.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe des Bemessungsentgelts streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.10.2009

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Arbeitslosengeld ab 15. November 2002

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 30.09.2009 LS

Bestimmung des örtlich zuständigen Trägers der Sozialhilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.09.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Versorgung mit einem Therapie-Tandem nebst Zusatzausstattung

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Duisburg Urteil 29.09.2009

Die Beteiligten streiten um die tatsächliche Nutzung einer Wohnung

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 23.09.2009 LS zitiert von 1

Grenzen der Mitwirkungspflicht bei der Versagung von Sozialleistungen

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 18.09.2009 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger wegen eines Arbeitsunfalls am 15.05.2001 höhere …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Der Kläger wendet sich nunmehr gegen die Rückforderung eines Betrages von 1.695,-- Euro als Kostenbeitrag zu …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 17.09.2009

Der Kläger erstrebt vom Beklagten im Rahmen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 15.09.2009

Erstattung restlicher Fahrtkosten (für 3 Bus-Monatskarten) in Höhe von 129,00 EUR

Sozialrecht Klage abgewiesen