§ 124 SGG – Rechtsprechung (6.776 Entscheidungen) – Seite 114

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger am 06.08.2004 einen Arbeitsunfall im Sinne der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Urteil 30.05.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Kosten der Unterkunft nach § 22 des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 30.05.2008 LS

formeller Verwaltungsakt – Verrechnung

Aufrechnung · Gegenseitigkeit · Verrechnungslage · Verrechnungserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 19.05.2008

Der Kläger begehrte mit seinem am 02.07.2007 bei der Beklagten eingegangenen Antrag Grundsicherungsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Lüneburg Urteil 19.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Osnabrück Urteil 15.05.2008

Der Kläger begehrt die erneute Bescheidung seines Antrages auf Erstattung von Bewerbungskosten nach § 16 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen ihres stationären Aufenthaltes im …

Sozialrecht

SG Düsseldorf Urteil 14.05.2008

Streitig ist die Gewährung von Gründungszuschuss

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Lüneburg Urteil 14.05.2008

Die Kläger wenden sich gegen die Anrechnung von fiktivem Einkommen wegen eines stationären Aufenthaltes der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 07.05.2008

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine stationäre Behandlung der bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.05.2008 zitiert von 4

In welcher Höhe dem Kläger Kosten eines (isolierten) Widerspruchsverfahrens zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG Baden-Württemberg Urteil 17.04.2008 zitiert von 2

Im Berufungsverfahren noch streitig ist zwischen den Beteiligten, ob dem Kläger höhere Unterkunftsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Freiburg Urteil 15.04.2008

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Am 18.01.2005 beantragte die Klägerin bei der Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit L - (BA) …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Ob die Beklagte der Klägerin im Zeitraum Januar bis einschließlich Juni 2005 Leistungen für Unterkunft und …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 14.04.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten höheres Arbeitslosengeld

Sozialrecht

SG Köln Urteil 11.04.2008

Übernahme einer Betriebs- und Heizkostennachforderung für das Kalenderjahr 2006

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 08.04.2008

Erstattung der Kosten selbst beschaffter häuslicher Krankenpflege (HKP) ab 01.07.2007

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 08.04.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.04.2008

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf höhere Altersrente unter Berücksichtigung weiterer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 28.03.2008

Altersrente für langjährig Versicherte

Hinzuverdienstgrenze · zweimaliges Überschreiten bei gleichbleibendem … · rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheides · grobe Fahrlässigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 27.03.2008

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten die Gewährung von Härtefallleistungen zusätzlich zu Leistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2008 zitiert von 12

Gewährung eine Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Marburg 2. Kammer Urteil 18.03.2008 LS

Rückwirkende Aufhebung der Bewilligung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit

Rückforderung des überzahlten Rentenbetrages · Rechtswidrigkeit eines Verwaltungsakts · mündliche Verhandlung · Prozesserklärung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 17.03.2008

Rückforderung von nach Tod überwiesener Rentenzahlung

Rückzahlung von Sozialleistungen · Unrechtmäßige Bereicherung · Todesfall und Rentenzahlung · Geldwäscheverdacht · Kontoabrechnung nach Tod

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 14.03.2008

Erstattung privatärztlicher Kosten bei Prostatakrebsbehandlung

Kostenerstattung · SGB V § 108 · Nichtvertragsklinik · freiwillig Versicherter · Prostatakrebserkrankung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 13.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten eine Beihilfe für Umzugskosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 12.03.2008

Höhe der Kosten der Unterkunft der Kläger im Rahmen des Bezugs von Leistungen nach dem SGB II

Sozialrecht

SG Gelsenkirchen Urteil 10.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist ist der Anspruch der Kläger auf Übernahme von Passbeschaffungskosten durch die …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 04.03.2008

Erstattung der Kosten für Rufbereitschaft sowie die Erstattung weiterer Kosten selbst beschaffter häuslicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 04.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Frage der Anrechnung von Leistungen als Einkommen, die der Kläger zu 2. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.02.2008

Rücknahme eines Bescheides über eine Rentennachzahlung

Hinzuverdienst · grobe Fahrlässigkeit · Anwaltsverschulden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Braunschweig Urteil 29.02.2008

Die Klägerin begehrt die Zahlung von Rechtsanwaltsgebühren als Verzugsschaden

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Aachen Urteil 26.02.2008

Leistungsanspruch nach AsylbLG in Anwendung des SGB XII

Asylbewerberleistungsgesetz · SGB XII · Leistungsanspruch · Anrechnung von Einkommen · Haushaltsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

SG Stuttgart Urteil 20.02.2008

Die Klägerin wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen die Verpflichtung, der Beklagten für die dort …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Marburg 12. Kammer Urteil 20.02.2008

Anspruch auf Eintragung in das Arztregister als Facharzt für Allgemeinmedizin nach fünfjähriger Weiterbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Altersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008

Streitig ist die Rückforderung von Krankengeld (Krg) im Zeitraum 1. März bis 11. April 2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 19.02.2008 zitiert von 2

Streitig ist, ob die Klägerin zu 1 während der Tätigkeit bei dem Kläger zu 2 sozialversicherungspflichtig war

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Karlsruhe Urteil 14.02.2008

Die Klägerin beanstandet die Berechnung ihrer Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 13.02.2008

Bestattungsgeld nach Drogentod einer Tochter

Opferentschädigungsgesetz · Drogenkonsum · Todesfolge · Bundesversorgungsgesetz · Bestattungsgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 11.02.2008

Ob den Klägern zu 2) bis 7) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg Urteil 08.02.2008 zitiert von 2

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin eine Therapie mit intravenösen Immunglobulinen (Octagam) zu …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Die Klage richtet sich auf die Übernahme einer Nebenkostennachforderung des ehemaligen Vermieters der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Freiburg Urteil 01.02.2008

Berücksichtigung der Kosten für die zu der Wohnung der Kläger gehörigen Garage als Kosten der Unterkunft im …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob ein vom Kläger erlittener Verkehrsunfall als Arbeitsunfall …

Sozialrecht

SG Detmold Urteil 31.01.2008

Rücknahme der Bescheide über die Bewilligung der Grundsicherungsleistungen nach dem Grundsicherungsgesetz …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 30.01.2008

Ob die Klägerin zum 01.03.2006 freiwillig versichertes Mitglied der Beklagten geworden ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 29.01.2008

Einen Anspruch auf Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in entsprechender Anwendung des …

Sozialrecht Klage abgewiesen