§ 124 SGG – Rechtsprechung (6.776 Entscheidungen) – Seite 133

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.04.2001

Arbeitslosenhilfe – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitslöhne · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.04.2001

Streitig ist die Erstattung der Kosten für Solariumbesuche der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 28.03.2001

gesetzliche Unfallversicherung – Rangierarbeiter

Berufskrankheiten-Verordnung · Übergangsleistung · Drohen einer "wie" eine Berufskrankheit zu entschädigende … · Anwendungsvoraussetzung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 22.03.2001

Streitig ist die Auslegung des § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.03.2001

Der Kläger begehrt die Anerkennung einer Anrechnungszeit wegen Arbeitslosigkeit für die Zeit vom 28. …

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 09.03.2001

Arbeitslosengeld – Erstattungspflicht des Arbeitgebers

Befreiungstatbestand · sozial gerechtfertigte Kündigung · einvernehmliche Vereinbarung · Aufhebungsvertrag

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 06.03.2001

Ob die Beklagte eine anerkannte Versicherungszeit als nachgewiesene Beitragszeit bei der Berechnung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2001

In welcher Höhe dem Kläger Altersrente für Schwerbehinderte, Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.02.2001

Der Rechtsstreit wird um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen geführt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 30.01.2001

Rentenversicherung – freiwillige Beiträge

rechtzeitige Beitragszahlung · Fristversäumnis · Verschulden · Anwendung der Härteregelung des § 197 Abs 3 SGB 6

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.01.2001

Streitig ist die Gewährung von Erziehungsgeld nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) für den am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2001 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung des Nachteilsausgleiches "Hilflosigkeit" (H)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001

Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht des Klägers in der Krankenversicherung der Rentner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die vollständige Befreiung von Zuzahlungen zu Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.01.2001

Die Beteiligten streiten in dem schwerbehindertenrechtlichen Rechtsstreit um die Zuerkennung der Merkzeichen …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 27.12.2000 zitiert von 2

Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

auswärtige Unterbringung · Freibetrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht bei der Beklagten vom 1. April 1997 bis 25. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Kostenerstattung iHv 4.013,60 DM für ein selbst angeschafftes Lagerungssystem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 19.12.2000

Ob die Klägerin in der Zeit vom 16. August 1989 bis 31. August 1994 versicherungspflichtig in der Renten- und …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 15.12.2000

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Kosten zu erstatten hat, die ihm dadurch entstanden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 14.12.2000

Die Klägerin begehrt die Anerkennung von während einer Pflegetätigkeit vom 1. April 1995 bis 31. März 1997 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.12.2000

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse Erstattung der Kosten für eine sogenannte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.10.2000 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten zu Gunsten der beigeladenen Stadt E., die für seinen Sohn S

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 19.10.2000

sozialgerichtliches Verfahren – Restitutionsklage

Einbeziehung eines neuen Verwaltungsaktes

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 21.09.2000

Der Kläger begehrt Pflegegeld aus der sozialen Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 20.09.2000

Kostenerstattung in Höhe von 6.508,48 DM für ein Doppelschalensitzfahrrad

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 42. Kammer Urteil 07.08.2000

Nachforderung von Pflichtbei¬trägen zur gesetzlichen Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung sowie zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000 zitiert von 3

Anspruch des Klägers auf Erstattung zu Unrecht entrichteter Arbeitgeberanteile zur Renten- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 02.08.2000

Die Beteiligten streiten um den Umfang der Entschädigung für die Erstattung eines ärztlichen Befundberichtes

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren über die nachträgliche Gewährung von Krankengeld in der Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 02.08.2000

Kostenübernahme für eine Wechseldruckauflegematratze zum Preis von 713,00 DM

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.07.2000

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung der Pflegestufe wegen einer wesentlichen Änderung des Pflegebedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.07.2000 zitiert von 1

Die Klägerinnen arbeiten als selbstständig tätige Hebammen

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 04.07.2000

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung des dem Kläger gewährten Zusatzbudgets für physikalische Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 28.06.2000

Weitere Zulassung des Klägers zur vertragsärztlichen Versorgung über den 01.01.1999 hinaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 31.05.2000

Der Rechtsstreit betrifft die Versicherungspflicht zur Künstlersozialversicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.05.2000

Der Kläger hat am 04.05.1999 vor dem Sozialgericht - SG - Detmold Klage auf Feststellung erhoben, ob "eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.05.2000 zitiert von 1

Die am ...1925 in Kosice (Kaschau) in der Tschechoslowakei geborene Klägerin ist Jüdin und lebte …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 18.05.2000

Kriegsopferversorgung – Ausschluß der Doppelversorgung

Versorgungsanspruch gegen Heimatstaat · Bosnien-Herzegowina · Republik Srpska

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 03.05.2000

Honorareinbehalte für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2000 zitiert von 1

Beginn der Regelaltersrente wegen Vollendung des 65. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.04.2000

Der am ... geborene Kläger begehrt die Zahlung der nach § 4 des Gesetzes zur Regelung von Härten im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Hildesheim Urteil 09.03.2000

Der Kläger wendet sich gegen die von der Beklagten durchgeführte Aufrechnung ihres geltend gemachten …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.03.2000

Die Beteiligten streiten (nur noch) darüber, welche Folgen der beim Kläger bestehenden Berufskrankheit (BK) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 24.02.2000

Kriegsopferversorgung – Auslandsversorgung

Ausschluß der Doppelversorgung · ehemaliges Jugoslawien · Kroatien · Beginn der Beschädigtenversorgung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 17.02.2000 zitiert von 1

Streitig ist, ob dem Kläger ein Anspruch auf Versorgungsgrundrente im Rahmen der Teilversorgung zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.02.2000

Implantologische Versorgung – <Schneide->Zähne

Ausnahmeindikation · Richtlinien des Bundesausschusses der Zahnärzte und … · Nichtbeanstandung

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 09.02.2000

Streitig ist, ob die Atemwegs- und Lebererkrankung des Klägers als Berufskrankheit (BK) nach Nr. 1302 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.11.1999

Streitig ist die Gewährung von Witwenrente

Sozialrecht Abgeändert