§ 124 SGG – Rechtsprechung (6.776 Entscheidungen) – Seite 134

LSG NRW Urteil 17.11.1999 zitiert von 1

Streitig ist, ob beim Kläger eine Berufskrankheit (BK) nach Nr. 2108 der Berufskrankheiten- Verordnung (BKV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 11.11.1999

Freiwilliges Mitglied – Beitragsbemessung

Bezug einer geringfügigen Altersrente · Berücksichtigung · Ehegatteneinkommen

Sozialrecht

SG Darmstadt 2. Kammer Urteil 13.10.1999

Der Kläger wendet sich gegen die Herabsetzung der nach dem Fremdrentengesetz (FRG) errechneten Entgeltpunkte …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.09.1999

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab August 1996

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 23.09.1999

KVdR – beitragspflichtige Einnahmen

Versorgungsbezüge · betriebliche Altersversorgung · Pensionskasse · Selbsthilfe Zusatzrentenkasse der Deutschen Caritas

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.09.1999

Ob eine vollstationäre Krankenhausbehandlung mit einer Fallpauschale nebst tagesgleichen Pflegesätzen wegen …

Sozialrecht

LSG NRW 4. Senat Urteil 09.08.1999

Streitig ist die Einstellung der Rentenzahlung ab November 1997

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.07.1999

sozialgerichtliches Verwaltungsverfahren – Rücknahmebescheid

Vertrauensschutz · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 29.07.1999

Auslandsversorgung – ehemaliges Jugoslawien

Slowenien · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsaktes für die … · Ermessen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.07.1999 zitiert von 1

Streitig ist die Anrechnung einer fiktiven Pflichtbeitragszeit nach § 247 Abs. 2a des Sechsten Buches des …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Düsseldorf 34. Kammer Urteil 12.05.1999

Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Köln 19. Kammer Urteil 21.04.1999

Die Beteiligten streiten um eine Ermächtigung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 09.04.1999

Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers, insbesondere, ob im Zugunstenverfahren nach § 44 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.1999

Ob der Kläger vom 01.10. bis 31.12.1997 Anspruch auf häusliche Krankenpflege hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 23.02.1999

Berufsunfähigkeit – Küchenhilfe

Verweisbarkeit · allgemeiner Arbeitsmarkt

Sozialrecht

SG Marburg 5. Kammer Urteil 18.02.1999

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger bewilligten Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.1999

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin zur Konkursausfallgeld(Kaug)-Umlage heranzuziehen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 14.01.1999

Witwenbeihilfe – Rechtsvermutung

Berufsschadensausgleich für fünf Jahre · vorgezogenes Altersruhegeld · Schwerbeschädigter war zugleich schädigungsunabhängig …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 16.12.1998

Ob dem Kläger, der als Profi-Fußballer tätig gewesen ist, insbesondere unter dem Gesichtspunkt des besonderen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 10.12.1998

Höhe der Kostenerstattung im Rahmen beidohriger Versorgung mit Hörhilfen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.12.1998

Der 1935 geborene Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf 34. Kammer Urteil 26.11.1998

Der 1931 geborene Kläger ist bei der Beklagten freiwillig krankenversichert

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 20.10.1998

Berufsunfähigkeit – Stockmacher

Verweisungstätigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 13. Senat Urteil 25.09.1998

Im Berufungsverfahren ist noch die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung eines Beitragszuschusses zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.1998 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Entschädigung einer beruflich verursachten Gesundheitsstörung wie eine Berufskrankheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 20.08.1998

Die Beteiligten streiten sich um die Gewährung bzw. Berechnung des Altersruhegeldes unter Anerkennung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 1. Senat Urteil 14.07.1998

Zahlung von rückständigen Arbeitsentgelt keine Abfindung

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.06.1998 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Übernahme der Kosten der Zusatzausstattung seines Pkw …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 14.04.1998

Berufsschadensausgleich – Einkommensanrechnung

Übergangsgebührnisse · derzeitiges Bruttoeinkommen

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 04.03.1998

Arbeitslosengeld – Verfügbarkeit bei Klinikaufenthalt

Sozialrecht

LSG Hessen 14. Senat Urteil 29.01.1998

Krankenversicherung – Kostenübernahme für Goldinlay

Wirtschaftlichkeit

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.01.1998

Streitig ist, ob die Klägerin Anspruch auf Altersruhegeld aus der deutschen Rentenversicherung gemäß § 1248 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 27.11.1997

Kriegsopferversorgung – Versorgungsanspruch gegen anderen Staat (Jugoslawien)

Ausschluß der Versorgung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.1997

Streitig ist die Rücknahme eines Witwerrentenbescheides wegen zweiter (polygamer) Ehe

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 22.10.1997

Arbeitslosengeld – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Lohnersatzleistung · Erziehungsgeld

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.10.1997

Streitig ist im Berufungsverfahren nur noch, ob die Beklagte von der Klägerin die Erstattung eines Betrages …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.07.1997

Als Rechtsnachfolgerin des am ... 1921 in S .../Polen geborenen und am 19. Januar 1991 verstorbenen N

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.1997

Der Kläger begehrt Altersruhegeld, insbesondere die Anerkennung der Zugehörigkeit zum deutschen Sprach- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.1997

Die aus Ungarn stammende und dort lebende Klägerin beansprucht Leistungen für die Zeit, in der sich ihr am …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 14.03.1997

Rentensteigernde Berücksichtigung von für Zeiten der Heiratserstattung während eines Rentenverfahrens …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.02.1997

Ob die Beklagte Fahrtkosten zu übernehmen hat, die im Zusammenhang mit einer ambulanten Dialysebehandlung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 5. Senat Urteil 21.11.1996

Rechtmäßigkeit der Entziehung von Versorgungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) im Verfahren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.11.1996

Als Sonderrechtsnachfolgerin des am 06. März 1995 verstorbenen - Versicherter - begehrt die Klägerin von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.09.1996

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Anrechnung des Rückkaufswertes einer Kapital-Lebensversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.08.1996

Der Kläger begehrt die Feststellung, daß bei Zugrundelegung eines im Dezember 1991 eingetretenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.04.1996

Der Kläger begehrt Rente aus der deutschen Arbeiterrentenversicherung, insbesondere die Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 31.01.1996

Die Klägerin streitet um die Anerkennung und Entschädigung einer Atemwegserkrankung als Berufskrankheit (BK)

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 13.12.1995

Quasi-Berufskrankheit – Kehlkopfkrebs

neue Erkenntnisse · maßgeblicher Zeitpunkt · Ausschluß · Analogie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 14. Senat Urteil 21.09.1995

Künstlersozialabgabe – Agentur

Konzertveranstaltung · Konzertdirektion

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 21.06.1995 LS

Konkursausfallgeld – Arbeitnehmereigenschaft

Mutwillenskosten bei Irreführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen