Urteile zu § 124 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

6.773 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.773 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – statthafte Klageart

Leistungsklage · fehlende Klagebefugnis · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Streitigkeit über den Zeitpunkt der Auszahlung bewilligter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Nichterfüllung von Mindestanforderungen einer … · kein automatischer Vergütungsausschluss · Regelungskompetenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · vollständiger Wegfall des Vergütungsanspruchs nur dann …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Berufskrankheit Nr. 2109

Halswirbelsäule · Arbeitstechnische Voraussetzungen · langjähriges Tragen schwerer Lasten · Mindesteinwirkdauer pro Arbeitsschicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Lärmeinwirkung · Lärmtrauma · Mini-Lärmtrauma · akustischer Unfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Schwerbehindertenausweis

grundsätzliche Befristung · psychische Zwangserkrankung mit fast fünfzigjähriger … · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Musiker · Krankengeldbezug · vorübergehende krankheitsbedingte Unfähigkeit, die … · keine analoge Anwendung von § 8 Abs 1 S 3 KSVG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

bestimmter Klageantrag · hinreichender Tatsachenvortrag · prozessuale Geltendmachung eines Anspruchs auf … · konkrete Bezifferung und entsprechende Aktualisierung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Golflehrer mit einem vom Verband der Berufsgolfer … · Auftragsverhältnis · Dienstleistungsvertrag über eine freiberufliche … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 8
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagung wegen leichtfertiger Selbstgefährdung · Unabhängigkeit vom Notwehrrecht · erhöhte Gefährlichkeit des Täters · nicht notwendiges Verlassen der Wohnung alleine bei Nacht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 1. Senat Urteil
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

betriebliche Altersversorgung · Riesterrente · Beitragsbemessung ohne Berücksichtigung des Freibetrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang -objektivierte Handlungstendenz · Handeln mit gemischter Motivationslage bzw Tätigkeit mit … · Fahrradausflug am Sonntag mit potentiellem Geschäftspartner · sportliche Freizeitbeschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufgabe des Tatsachengerichts · Heranziehung von ärztlichem Fachwissen · Gesamt-GdB-Bildung · Bewertung der Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS
SGB XSGB IV
Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem LSG · sechsmonatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit · keine instanzübergreifende Konsumtion von Vorbereitungs … · keine Entschädigung von vorprozessualen Rechtsanwaltskosten

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

unangemessene Verfahrensdauer · erster Corona-Lockdown von März bis Mai 2020 · keine dem Staat zurechenbare Verzögerung · über 7 Jahre anhängiges Verfahren in einer Instanz

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage

Verfahren zur Kostengrundentscheidung · eigenständiges Gerichtsverfahren · Bedeutung des Verfahrens · objektivierte Betrachtung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Absenkung "ab Bekanntgabe" · Bestimmtheit · sozialgerichtliches Verfahren · entscheidungserheblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen