Urteile zu § 124 SGG – Seite 24

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

SG Hamburg 62. Kammer Urteil

Eingliederungsleistungen · Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Ablehnung einer Förderung zum Erwerb einer Fahrerlaubnis … · Ermessensfehlgebrauch

Sozialrecht
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Tätigkeit · Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben · Corona-Soforthilfe

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 58. Kammer Urteil LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Kündigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit · Fortwirkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS

Verhinderungspflege · keine im Wege der Leistungsaushilfe zu erbringende …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4

Auswahl des Nachunternehmers · Sorgfaltspflicht des Hauptunternehmers: Sorgfalt eines … · Exkulpation gem § 28e Abs 3b S 1, Abs 3f SGB 4 iVm § 150 … · Vorlage einer qualifizierten Unbedenklichkeitsbescheinigung …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2

formelle Rechtskraft · Zulässigkeit von Rechtsmitteln · keine Erstattung von außergerichtlichen Kosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 2

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Härtefall · Bestattungsvorsorgevertrag bzw Sterbegeldversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft · nicht getrennt lebender Ehegatte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

Erstattungsanspruch des vorläufig leistenden … · örtliche Zuständigkeit · ambulant betreutes Wohnen · zuletzt zuständiger Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Geschäftsführer · Familiengesellschaft · unechte Sperrminorität · Stimmbindungsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 91. Kammer Urteil LS

Aufnahme einer Orthese zur Behandlung von … · Änderung von Produktunterlagen während des Klageverfahrens · keine Unzulässigkeit der Klage · Nachweis des medizinischen Nutzens

Sozialrecht Aufgehoben
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS

stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Bestattungsvorsorgevertrag · Härtefall

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Raubüberfall am Arbeitsplatz · GdS-Feststellung · psychische Störung · aus der Gewalttat resultierender Arbeitsplatzkonflikt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1

weitere Unfallfolgen · Gesundheitsstörungen auf neurologisch-psychiatrischem … · PTBS · Narbenbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 14

Physiotherapeutin · Vertrag über freie Mitarbeit mit einer Physiotherapiepraxis · keine Eingliederung in die Praxisorganisation · eigene Abrechnung gegenüber Privatpatienten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

Impfung gegen Schweinegrippe · H1N1-Virus · Guillain-Barré-Syndrom · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Stützrententatbestand · anderer Entschädigungsfall: Wehrdienstbeschädigung · eigenständige Entscheidung des Unfallversicherungsträgers … · Auswirkung auf unfallversicherungsrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen