Urteile zu § 124 SGG – Seite 25

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

SG Karlsruhe 2. Kammer Urteil LS
Berufliche Weiterbildung – Anspruch auf Weiterbildungsprämie

Voraussetzungen der Förderung · Maßgeblichkeit der Regelausbildungsdauer · Verkürzung der Ausbildungsdauer wegen Vorqualifikation · kein Ausschluss für beschäftigte Arbeitnehmer

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Beitragstragung

deutsche Rentenzahlung · Wohnort in der Schweiz · pauschal bemessene Kopfprämien in der obligatorischen … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil zitiert von 1
Versorgung mit Cannabis

ADHS

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Prüfauftrag mit Hauptdiagnose und abrechnungsrelevantem … · Bestätigung der Abrechnungsrichtigkeit durch den … · abgelaufene Fünf-Monats-Frist · kein Recht auf Nachkodierung eines anderen OPS-Kodes

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil
Angelegenheiten nach dem SGB II (AS)

Rechtsmittel gegen ein Nicht- oder Scheinurteil

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Abrechnungsprüfung · nachweislich fehlerhafte Abrechnung eines Krankenhauses … · kein Anspruch auf Aufwandspauschale · weitere Anwendung der BSG-Rechtsprechung über die Einfügung …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Berücksichtigung von Vermögen des nicht getrennt lebenden … · Härtefall

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Zumutbarkeit der Kostentragung · wirtschaftliche Verhältnisse · Einkommen

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Wohnungsrecht · Erlöschen bei Aufnahme in ein Pflegeheim · Überlassung der Ausübung an einen anderen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Bestattungskosten

erforderliche Kosten · Individualisierung der Grabstätte · Zumutbarkeit der Kostentragung · Verweis auf Ausgleichsansprüche gegen Dritte

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – höhere Verletztenrente

höherer Jahresarbeitsverdienst · Begriff der Berufsausbildung gem § 573 Abs 1 S 1 RVO · Karriereziel · weitere Berufsausbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojekt auf dem Schulgelände · kein Mehrbedarf wegen unabweisbarem Bedarf

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · unfallnah dokumentierter Ruptur einer Quadrizepssehne · haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anfechtungsklage

Grundsicherung für Arbeitsuchende · abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · Nullfestsetzungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben