Urteile zu § 124 SGG – Seite 28

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Feststellung des Nichtbestehens eines Leistungsanspruchs · teilweise Übersendung von Unterlagen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsantrag · Sanktion wegen Meldeversäumnis · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung · Meldeaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Burg im Landkreis Jerichower Land in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · in der Berufungsinstanz unvertretener Kläger · Zustimmung zur Entscheidung ohne mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · organisatorischer Verantwortungsbereich · mehrtägiges Einführungsseminar eines Ausbildungsbetriebs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Häusliche Krankenpflege

vorbehaltlose Zahlung durch Träger der Sozial- oder … · keine stellvertretende Geltendmachung eines … · Unzulässigkeit des Rückgriffs

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · anwaltlich vertretener Kläger · kein Anspruch auf persönliche Ladung zum Verhandlungstermin · Teilnahmerecht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Dozententätigkeit für die Maßnahmen … · Tätigkeit als Lernbegleiterin im modularen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Abgeändert
SG Halle 24. Kammer Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Diabetes mellitus Typ 1 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld gem § 45 Abs 1 SGB 7

ärztlich fest gestellte Arbeitsunfähigkeit · anerkannte BK mit Unterlassungszwang: keine automatische AU · Aufgabe der gefährdeten Tätigkeit · Anspruch auf Übergangsleistung gem § 3 Abs 2 BKV

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einstiegsgeld · Ablehnung des Verlängerungsantrags · abschließende Entscheidung über Förderzeitraum bei … · Überprüfungsantrag

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hessen 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
SGB II, SGB V
Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

intensitätsmodulierte Radiotherapie · gleichzeitige Bestrahlung verschiedener Körperregionen · Kodierung nur als eine Fraktion

Sozialrecht Aufgehoben