Urteile zu § 124 SGG – Seite 46

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

SG Berlin 83. Kammer Urteil LS
Vertragsärztliche Versorgung – Honorarverteilung

Notfallbehandlung im Krankenhaus · Rechtmäßigkeit der Nachvergütung nach erfolgter Änderung … · Verbot der Ungleichbehandlung · Investitionskostenabschlag

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Einkommenseinsatz · Berufsunfähigkeitsrente aus einer privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Pflicht zur Bescheidung eines Terminverlegungsantrags bis … · erfolgloser Telefonanruf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

MdE-Bewertung · unfallbedingte Funktionsbeeinträchtigung · Feststellung eines Schädel-Hirn-Traumas · Voraussetzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Übernahme von Beiträgen zur landwirtschaftlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 34. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung · förderungsfähiges Vollzeitstudium · Wechsel in Teilzeitstudium · Fortwirkung der abstrakten Förderungsfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anrechnung von Einkommen auf den Hilfebedarf · Fahrgeld als Einkommen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil zitiert von 23
Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier

Elektrorollstuhl) - Genehmigungsfiktion …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als … · betriebliche Altersversorgung · Versorgungszweck · Laufzeitende der Versicherung im Monat vor Erreichen des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Vergütungsanspruch eines Krankenhauses für eine … · Intervention im Schockraum · Teil einer Notfallbehandlung bzw intensivmedizinische … · Abgrenzung von stationärer und ambulanter Behandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Anspruch auf Hinterbliebenenrente

Arbeitsunfall · mittelbare Unfallfolge · Hinausklettern des Versicherten aus dem Fenster des … · kein Versterben infolge der Durchführung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Unwirksamkeit der Einverständniserklärung iS des § 124 Abs … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Abbruch unbezahlter Probearbeit · Anforderungen an die Beschäftigung · Nichtvorliegen eines Sanktionstatbestands · keine ordentliche Aktenführung

Sozialrecht Aufgehoben