Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 124 SGG – Seite 61
Sozialgerichtsgesetz
6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
6.774 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungsleistungen · Vermittlungsbudget · Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · Pauschalierung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungen bei Aufnahme eines volljährigen Hilfebedürftigen … · Umfang des Pflegegeldanspruchs · Gewährung von Grundsicherungsleistungen neben einem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schweiz) - obligatorischen Krankenpflegeversicherung in der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Erstattungsanspruch des Arbeitgebers · Ermittlung der zu berücksichtigenden Arbeitszeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusatzversorgung für Angehörige der Zollverwaltung · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Einkommen bei der …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine hinreichende Bestimmtheit · Widerspruch zwischen Verfügungssatz und Begründung · Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Voraussetzung der Übernahme von Überweisungsgebühren durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Aufrechnung durch den Grundsicherungsträger mit einer … · Kostenerstattung keine Leistung iS des § 54 Abs 2 SGB 1 · Aufrechnung durch öffentlich-rechtliche Willenserklärung · Personenidentität zwischen Schuldner und Gläubiger
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Beiträge zur Privathaftpflichtversicherung · Einkommenseinsatz
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erbringung von Arbeitsleistungen von in einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachfrist · Unkenntnis des Insolvenzereignisses · gutgläubige Weiterarbeit · zu vertretende Fahrlässigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Änderung eines wegen fehlerhafter Leistungsberechnung … · Verwaltungsaktqualität der Verfügung einer Nichtvornahme … · Anforderungen an die Wirksamkeit der Zusicherung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · vorläufige Entscheidung wegen Einkommensschwankungen · abschließende Entscheidung unter Zugrundelegung eines … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Verwaltungsakt · kein Anspruch auf Rücknahme der Feststellung nach § 44 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung von OPS-Kodes · Einzelteile iSd Hinweistextes zu modularen Endoprothesen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des … · nicht ganz fern liegende Aussicht auf Heilung oder spürbare … · Versicherte in Palliativsituation
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitnehmerüberlassung · drittbezogener Personaleinsatz · gemischter Miet- und Dienstverschaffungsvertrag · aufgesplittetes Weisungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Kenntnisgrundsatz · Arbeitslosengeldantrag · Anwendbarkeit des § 28 SGB 10
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · Bezieherin einer französischen Altersrente und einer … · Erfüllung der Vorversicherungszeit in der Person des … · keine Beitragserhebung seitens einer gesetzlichen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung · Entscheidung des Gerichts bei Verfristung · richtige Entscheidungsform · fehlerhafte öffentliche Zustellung
Sozialrecht Aufgehoben