Urteile zu § 124 SGG – Seite 73

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS

Vermögensberücksichtigung · Lebensversicherung · besondere Härte · Ansparung aus Gehörlosengeld

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Kindergeld für zwei Monate · mehrfache Absetzung der Versicherungspauschale

Sozialrecht
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS

Autismus-Therapie · Teilhabe am Arbeitsleben · medizinische Rehabilitation · Weiterleitung des Antrags

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Abhilfe · fehlende Kostenentscheidung · Verpflichtungsklage auf positive Kostengrundentscheidung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Vergütungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse · sozialgerichtliches Verfahren · Beweislast · Übermittlung von Sozialdaten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS

Unwirksamkeit der Übertragung der Aufgabe des … · fehlender Beschluss der Trägerversammlung · Antrag auf Forderungserlass · fehlende Entscheidungskompetenz der BA

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Anforderungen an die endgültige Entscheidung nach …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 142. Kammer Urteil LS

Dreipersonenhaushalt in Berlin · Betriebskostennachzahlung · gedeckelte Unterkunftskosten im Abrechnungszeitraum nach … · Übernahme nachträglich erhobener Betriebskosten nur bei …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

Einkommensberücksichtigung · Schenkung eines Kraftfahrzeugs · einmalige Einnahme in Geldeswert · keine zweckgebundene Einnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

kein Anspruch zur Behandlung des chronischen … · Off-Label-Use · § 2 Abs 1a SGB 5

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 14. Kammer Urteil LS

Unterkunft und Heizung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Nichterfüllung der Anforderungen an ein schlüssiges Konzept …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS

Vermögenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft · Getrenntleben · Unterbringung im Pflegeheim

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abgrenzung: eigenwirtschaftlicher und betrieblicher … · Rückweg von Notdurftverrichtung und Händewaschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 2

Rechtsbeschwer · Verstoß gegen § 123 SGG: Auslegung des Klageantrags nach … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen