Urteile zu § 124 SGG – Seite 75

Sozialgerichtsgesetz

6.774 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 124 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

6.774 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Zur Anwendung des OPS 8-985
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 7
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwillig versichertes Mitglied · Bezug eines Gründungszuschusses · Mindestbeitragsbemessung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 26
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Patchworkfamilie · Beitragsbemessung · alleinige Berücksichtigung gemeinsamer … · Freibetragsregelung nicht übertragbar auf Patchworkfamilien

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 27
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Berücksichtigung von Einkünften aus Kapitalvermögen (hier …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 … · schmerzhafte Gehstrecke · Notwendigkeit von Pausen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Gesetzliche Unfallversicherung – selbstbeschaffte Heilbehandlungsmaßnahmen

Kostenerstattung durch den Unfallversicherungsträger in … · unaufschiebbare Leistung · unrechtmäßige Leistungsablehnung · rechtzeitige Überprüfungsmöglichkeit der Geeignetheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

vorläufige Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung … · endgültiger Bescheid und Erstattungsbescheid nach … · Vorläufigkeit · Rechtsauslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Saarland 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Asylbewerber

kein Beitritt als schwerbehinderter Mensch zur freiwilligen … · Rechtsschutzinteresse an Klärung auch bei Personen gegeben …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren: Einlegung der Berufung

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 3. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenhausbehandlung

Anspruch auf Aufwandspauschale · keine Voraussetzung einer Auffälligkeitsprüfung · kein Ausschluss bei Nichtberücksichtigung einer nicht … · keine Beschränkung des Zinsanspruchs auf Prozesszinsen

Sozialrecht
SG Konstanz 11. Kammer Urteil LS
Betriebsprüfung – Arbeitnehmerüberlassung

Equal pay · fehlende Tariffähigkeit der CGZP · BAG-Rechtsprechung · Rechtmäßigkeit der Beitragsnachforderung der DRV Bund

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 17. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

strombetriebene Speicheröfen · Abgrenzung der Kosten für Haushaltsenergie von den Kosten … · Schätzungsermessen des Gerichts

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallbegriff · haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · innere Ursache

Sozialrecht Aufgehoben